Themen des Monats

Heute wieder zwei Antworten auf zwei wichtige Fragen..........

2011-11-25T11:51:00.000+01:00

welche uns zum Thema Grundeinkommen gestellt
worden sind:

Frage: "Besteht da nicht die Befürchtung, dass ein BGE zur Untätigkeit verleitet ?"

Antwort: Die Befürchtung vergisst, dass ja jeder neben dem Grundeinkommen für seine Familie ja auch sein Nettoerwerbseinkommen für Wohlstand behält. Damit ist das Lohnabstandsgebot immer eingehalten. Aber solange wir weniger Arbeit als Erwerbsfähige haben, entspannt auch BGE den Arbeitsmarkt, z.B. kann ein Elternteil sich zu Hause um die Erziehung der Kinderoder umgekehrt um die Pflege betagter Eltern kümmern. Diese Arbeit wird dann auch finanziell gewürdigt.

Frage: "Ist die Höhe des BGE erst einmal eine Bauchgröße da keine empirischen Werte
für so ein System existieren ?"

Antwort: Richtig, die 800 (Erwachsene) bzw.500 (Kinder) Euro für 50 % Einkommensteuer sind Bauchgrößen.Aber das BVerfG hat in seinem Urteil vom 09.02.2010 den Gesetzgeber aufgefordert, das Existenzminimum inhaltlich nachvollziehbar und gerichtlich überprüfbar zu definieren. Der Gesetzgeber ist mit dem Regelsatz diesem Auftrag nicht nachgekommen, er hätte als Existenzminimum neben Leben (Regelsatz) auch Wohnen, Gesundheit (KV-Beitrag) und Bildung (Schulgeld,Lernmittel) berücksichtigen müssen. Dieser inhaltliche Warenkorb könnte von destatis jährlich mit Marktpreisen neu bewertet werden. Der Steuersatz für BGE ist dann der Quotient BGE zu ProKopfEinkommen.

Heute wieder zwei Antworten auf zwei wichtige Fragen..........

2011-11-23T10:42:00.000+01:00

welche uns zum bedingungslosen Grundeinkommen
gestellt worden sind:

Frage: "Es besteht die Befürchtung, dass ein BGE zu erhöhter Inflation führt bzw.,
dass die Preise so stark ansteigen, dass dieses BGE seinen Zweck nicht
erfüllen wird"

Antwort: Das BGE ist ja als negative Einkommensteuer ein Teil der Wertschöpfung. Einkommensteuer erhöht nicht die Preise, das täte ein Mindestlohn, aber eben nicht ein Grundeinkommen aus Einkommensteuer. Bruttolöhne bestimmen Marktpreise, das BGE ist da immer schon enthalten.

Frage: "Ein Problem stellt die jährliche Anpassung an den Preisindex und die
Produktivitätssteigerung dar"

Antwort: Genau das strebt ja das BVerfG an, aufgrund der inhaltlichen Definition des BGE eine jährliche Bewertung durch destatis und eine Schätzung des BIP bzw. der Wertschöpfung für das erwartete ProKopfEinkommen. Heute geschieht das ähnlich bei der RV mit Durchschnittslohn und Beitragsatz.

Ab heute geben wir Antworten auf die wichtigsten Fragen..........

2011-11-22T13:33:00.003+01:00

welche uns zum bedingungslosen Grundeinkommen gestellt
worden sind:

Frage: "Es gibt meines Wissens noch keine Analyse, die ein BGE im Zusammenhang

mit einer schrumpfenden Gesellschaft oder mit hoher Arbeitslosigkeit oder

              anderen Herausforderungen der Gesellschaft durchdacht hat".

Unsere Antwort: Bei BGE sind 3 Parameter ausschlaggebend:

           -     Existenzminimum
           -     Wertschöpfung = BIP - Gütersteuern + Subventionen
   - Bevölkerungszahl

Weiterhin wird die negative Einkommensteuer auf die Wertschöpfung erhoben, also

gleich für Arbeitnehmer und Kapitaleigner, so dass die Abhängigkeit von einer

Lohnqoute entfällt. Wenn also die Unternehmen die Lohnqoute senken, zahlen sie den

Ausfall derLohnsteuer als ihre Einkommensteuer. Wir hatten 2010 45 % Arbeitnehmer-

einkommen und 55 % Unternehmenseinkommen in der Wertschöpfung, die negative Einkommensteuer aber besteuert beide Einkommensarten gleich, also immer 100 % Wertschöpfung. Sie stabilisiert den Sozialstaat auf BIP und Bevölkerung unabhängig von der Beschäftigung, nach dem GG hat der freie Markt den Qoutienten Existenzminimum zu Wertschöpfung immer unter 50 % zu halten, also mindestens das doppelte des Existenzminimums zu erwirtschaften. 2010 waren es z.B. 35 %. Zu berücksichtigen ist, dass BIP und Existenz-minimum auf dem Markt gebildet werden. Das BGE macht den Grundbedarf der Bevölkerungunabhängig von der Preisbildung, die geht höchstens in die Staatsqoute ein.

Was ist die Occupy-Bewegung? Was verbirgt sich hinter dem EFSF? Wer gehört zur EURO-Zone?

2011-10-23T09:37:00.001+02:00

Occopy-Bewegung

Die 'Occupy Wall Street' - Bewegung (übersetzt: Besetzt die Wallstreet) stammt aus den USA. Ihren Anfang nahm die Bewegung am 17. September 2011, als zahlreiche Menschen einen Park in New York besetzten, um gegen soziale Ungerechtigkeit und den starken Einfluss von Banken und Aktienmärkten auf die Politik zu protestieren.

Aus dieser einmaligen Aktion ist mittlerweile eine Bewegung geworden, die rund um den Globus reicht. Am 15. Oktober 2011 demonstrierten in zahlreichen Städten weltweit mehr als hunderttausend Menschen. Auch in Deutschland gingen unter anderem in Frankfurt, Hamburg und Berlin Demonstranten auf die Straße. Unter dem Slogan 'Occupy Frankfurt' zelten seit vergangener Woche Finanzmarktkritiker und Globalisierungsgegner vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt.

EFSF

Im Mai 2010 beschlossen die Euro-Mitgliedsstaaten die Einrichtung eines Rettungsschirms, aus dem hoch verschuldete Länder Kredite erhalten können, um eine drohende Zahlungsunfähigkeit zu verhindern. Die eigens gegründete Zweckgesellschaft - 'Europäische Finanzstabilisierungsfazilität', kurz EFSF - kann Kredite bis zu 440 Milliarden Euro ausgeben, die durch Garantien der Euro-Mitgliedsstaaten abgesichert werden. Deutschland sagte zunächst bis zu 123 Milliarden Euro für die EFSF Garantien zu.
Im März 2011 haben sich die Staats- und Regierungschefs der Eurozone darauf verständigt, die EFSF auszuweiten und die Garantiesumme auf 780 Milliarden zu erhöhen. Den Garantieanteil, den Deutschland am erweiterten Rettungsschirm tragen muss, stieg um 88 Milliarden Euro auf rund 211 Milliarden Euro. Dieser Ausweitung stimmte der Deutsche Bundestag am 29. September zu. Die EFSF - Gesellschaft soll zu dem künftig nicht nur Kredite ausgeben können, sondern weitere Kompetenzen bekommen. So soll sie unter anderem Staatsanleihen von verschuldeten Staaten direkt aufkaufen dürfen.

Schuldenschnitt

Von Schuldenschnitt wird gesprochen, wenn in einem Insolvenzverfahren eine sogenannte harte Umschuldung stattfindet: Die Gläubiger verzichten auf einen Teil ihrer Forderung. Dem gegenüber steht die "sanfte Umschuldung", bei der die Gläubiger dem Schuldner lediglich einen Aufschub bei der Rückzahlung gewähren beziehungsweise auf einen Teil der Zinsen verzichten. Der Schuldenschnitt wird auch 'Haircut' genannt. Er befreit den Schuldner auf einen Schlag von einem Teil seiner Schulden. Die Gäubiger hingegen machen Verluste. Für einen Schuldenschnitt muss eine Insolvenz vorliegen, sprich: Die Zahlungsunfähigkeit eines Schuldners - im aktuellen Fall Griechenlands - muss festgestellt werden.

Eurozone

Der Europäischen Union gehören 27 Staaten an. 17 EU-Staaten haben den Euro als Gemeinschaftswährung eingeführt, diese Länder werden gemeinhin als Eurozone bezeichnet. Zur Eurozone gehören Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Portugal, Slowenien, Slowakei, Spanien und Zypern.

Zehn Länder haben den Euro noch nicht eingeführt. Großbritannien und Dänemark haben sich eine entsprechende Ausnahmeregelung gesichert, Schweden hat nach einer Volksabstimmung den Euro ebenfalls nicht übernommen. Die anderen sieben Länder sind erst nach 2004 der Europäischen Union beigetreten und erfüllen bestimmte Bedingungen noch nicht. Dies sind die Tschechische Republik, Ungarn, Polen, Lettland, Litauen, Bulgarien und Rumänien.

Wir wollen die Art u. Weise ändern, wie in Deutschland Politik gemacht wird

2011-09-07T13:30:00.008+02:00

Man muss keine Meinungsumfrage veranstalten um zu wissen, dass die Mehrheit der Deutschen die tote Zone satthaben, zu der die Politik geworden ist. Eine Zone, in der kleine Gruppen um die Durchsetzung von Sonderinteressen ringen und ideologische Minderheiten dem ganzen Volk ihre Version der absoluten Wahrheit aufzwingen wollen. Unabhängig davon, ob wir aus einem schwarzen, roten, gelben oder grünen Lager stammen, haben wir das starke Gefühl, dass es unseren politischen Debatten an Ehrlichkeit, Genauigkeit und gesundem Menschenverstand fehlt, und wir haben einen Widerwillen gegen den unaufhörlichen Strom von Entscheidungen, die uns falsch oder halbherzig vorkommen. Gleichgültig, ob wir religiös oder weltlich sind, haben wir zu Recht das Gefühl, dass die wichtigsten Probleme unseres Landes überhaupt nicht zur Kenntnis genommen werden und dass wir ohne einen baldigen Kurswechsel nach langer Zeit vielleicht die generation sein werden, die ihren Nachkommen ein schwaches Deutschland hinterlassen werden.

Mehr als zu jedem anderen Zeitpunkt unserer jüngeren Geschichte brauchen wir heute wahrscheinlich eine neue Politik die die gemeinsamen Fundamente, die wir als Deutsche haben, wieder ausgräbt und auf ihnen baut.

Eine Regierung, die diese Deutschen wirklich repräsentieren und ihnen ernsthaft dienen soll, muss eine andere Politik machen. Diese Politik muss sich damit beschäftigen, wie in unserem Land wirklich gelebt wird. Sie ist kein Fertigprodukt, das man nur aus dem Regal zu nehmen braucht. Sie muss sich auf unsere besten Traditionen gründen. Wir müssen verstehen, wie genau wir in die heutige Misere geraten und zu einem fast von Hass zerrissenen Land geworden sind. Und wir müssen uns trotz aller Differenzen daran erinnern, wie viel wir gemeinsam haben: gemeinsame Hoffnungen, gemeinsame Träume, ein Band, das nicht reißen wird.

Hier einige unserer Grundüberzeugungen........

2011-08-30T17:51:00.000+02:00

>Politik braucht klare Werte, muss mutig und zukunftsorientiert handeln. Das Ziel ist immer, dass wir Menschen der Mittelpunkt sind, unsere Ideen, unsere Leistung und unsere Verantwortung, natürlich auch unsere Sorgen und Hoffnungen<.

>Kinder haben ein Recht auf den Schutz durch die Gemeinschaft. Jedes Kind muss entsprechend seiner Begabung gefördert werden. Bildung ist Lebenschance und die Grundlage für Arbeit, soziale Sicherheit, Gerechtigkeit und Selbstverantwortung<.

>Die Familie ist neben dem persönlichen Rückhalt ein unverrückbares Wertefundament unserer politischen Arbeit<.

>Nur wenn die Generationen zusammenhalten funktioniert unser Miteinander. Dafür setzen wir uns im Alltag mit aller Kraft ein. Lebensqualität bedeutet für uns an vorderster Stelle bestmögliche soziale Standards und Versorgung, auch und besonders bei Krankheit oder im Alter<.

Viele Menschen wissen klare Botschaften zu schätzen, auch wenn sie nicht immer bequem sind. Verantwortung bedeutet manchmal auch, unpopuläre und unabhängige Entscheidungen treffen zu können und zu müssen. Verantwortung bedeutet vor allem Verpflichtung, Vertrauen und Gewissen.

Es zählen nur Fakten - keine Ideologie!

2011-08-12T13:10:00.006+02:00

Stellen wir doch einfach einmal die Fakten eines Mindestlohnes gegen unser
Mindesteinkommen offen zur Diskussion.

Beispiel 1) Mindestlohn 7,50 Euro / Stunde
Entspricht einem Monatslohn von Brutto 1.260,00 Euro
Entspricht einem Monatslohn von Netto 939,00 Euro

Entspricht einer Rente nach 45 Jahren!!! Arbeitsleben von nicht einmal 500 Euro monatlich!!!

Alternative:

Bei einem Mindesteinkommen nach unserem neuen Staatsmodell:

Lohn wie zuvor                               1.260,00 Euro
./. 8 % für die gesetzliche
Rentenversicherung                     ./.    100,80 Euro
./. 4,5 % für die gesetzliche
Pflegeversicherung                      ./.      56,70 Euro

Zwischensumme:                          1.102,50 Euro

Berechnung der negativen
oder positiven Einkommen-
steuer:
50 % von 1.260 Euro = ./. 630 Euro
+Mindesteinkommen = + 800 Euro

= negative Einkommensteuer von 170 Euro!

Mit der Auszahlung der negativen
Einkommensteuer ergibt sich also
ein monatlicher Nettolohn von 1.272,50 Euro!!!

Somit liegt der Nettolohn bei unserem Modell um 333,57 Euro höher!!!

Entspricht einer Rente nach 45 Jahren!!! Arbeitsleben von (Mindesteinkommen
800 Euro zuzüglich der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung von
einem Beitragssatz von 8 % bei einem Bruttolohn von 1.260 Euro = ca. 270 Euro,
also bei einer Gesamtrente von ca.1.070 Euro monatlich. Er/Sie bekommt also

eine um ca. 600 Euro höhere monatliche Rente bei unserem Modell!!!

Wenn Er/Sie heiratet, erhält der Partner -auch wenn er nicht arbeitet- ebenfalls das
Mindesteinkommen von 800 Euro monatlich.!!!

Überlegen Sie in aller Ruhe, was unser neues Staatsmodell für Sie ganz persönlich bedeuten würde. Ob Sie Single sind, Alleinerziehend, Familie mit Kindern, Ehepaare, oder Rentner, überlegen Sie in aller Ruhe!!!

"Zuerst werden neue Ideen lächerlich gemacht, dann

bekämpft und dann als selbstverständlich betrachtet"

Arthur Schopenhauer

Ansätze für eine neue Schulpädagogik (Zur Diskussion gestellt)

2011-06-07T14:06:00.006+02:00

1. Bildung von Kindern im engeren Sinne setzt einen bestimmten persönlichen Entwicklungsstand voraus, der auch von der genossenen Erziehung und damit u.a. von erworbenen sozialen Kompetenzen abhängt. Dies macht eine fachmännische pädagogische Begleitung und Beratung der Familien von Anfang an, über Kindergarten in die Schule hinein nötig, um weniger Defizite entstehen zu lassen bzw. diese abbauen zu können. -Der Schlüssel liegt im Anfang", sagt ein persisches Sprichwort.

Außerdem sind die Übergangsphasen zu Kindergarten und Schule viel individueller und flexibler zu gestalten, da jeder Mensch von Beginn seines Lebens an das Recht hat, als einmaliges Individuum wahrgenommen und gemäß seiner persönlichen Fähigkeiten behandelt zu werden. Eine Fixierung auf Geburtsdaten wird dem auf jeden Fall nicht gerecht.

2. Die einzelne junge Persönlichkeit mit ihren unterschiedlichen Stärken und Schwächen und -ganz wichtig- mit ihren Wünschen, Interessen und Bedürfnissen muss immer im Mittelpunkt der pädagogischen Überlegungen stehen, dies macht Verallgemeinerungen und den Zusammenschluss in Betreuungs- oder Lerngruppen nicht unmöglich, sie sind aber zeitlich eher zu begrenzen und auch unter inhaltlichem Aspekt vorzunehmen.

Von Beginn der Schulzeit an müssen den Kindern ein pädagogisch begleitetes Mitbestimmungsrecht und Wahlmöglichkeiten für ihren eigenen Lernprozess eingeräumt werden, denn Fremdbestimmung und Ohnmachtsgefühle zerstören langfristig die Leistungsbereitschaft.

3. Pädagogische Einwirkung hat die allgemeinen wissenschaftlichen Erkenntnisse zur biologisch-sozialen Ausstattung von Kindern und Jugendlichen und ihre Ausprägung an der konkreten Person streng zu berücksichtigen, um u.a. permanente Über- oder Unterforderung zu reduzieren und Lernerfolg erst zu ermöglichen.

4. Bestimmte, von jungen Erwachsenen erwartete Persönlichkeitsmerkmale entwickeln sich nicht "automatisch", sondern müssen in Kindheit und Jugend erlernt und "eingeübt" werden, zum Beispiel Fähigkeiten des selbstverantworteten Lebens in einer demokratisch organisierten Gesellschaft. Schule stellt hier den Schutz- und Übungsraum dar, sie muss dazu aber selbst u.a. Demokratie, Selbstbestimmung und Übernahme von Verantwortung für alle Betroffenen fordern und garantieren.

5. Schule wird momentan viel zu einseitig aus quantitativer Sicht gedacht und organisiert, dabei ist für jeden Schüler (und damit für Eltern und Gesellschaft) einzig interessant, mit welchem Aufwand welche Ergebnisse erzielt werden - dies sind Fragestellungen nach Effektivität und Qualität. Und das Resultat von Erziehungs- und Bildungsarbeit in der Schule zeigt sich an der Persönlichkeit und dem frei verfügbaren Wissen und Können von Schulabgängern, die in die Gesellschaft und das Leben entlassen werden.

Die Output-, statt Inputorientierung muss dabei bereits in der Lehrerausbildung verankert werden.

6. Schule muss das breite Spektrum der gegenwärtigen (positiven) gesellschaftlichen Realität widerspiegeln, um die Kinder und Jugendlichen lebenstüchtig zu machen, was praktisch bedeutet, den Bildungs- und Erziehungsprozess nicht nur Lehrern zu überlassen.

Vertreter verschiedenster gesellschaftlicher Gruppen gehören selbstverständlich in den Schulalltag, so wird auch die Verantwortung der Gem,einschaft und nicht im Wesentlichen nur die der biologischen Eltern für die nachfolgenden Generationen wahrgenommen.

Die meisten "klassischen" Organisationsformen des schulischen Lernens werden damit so "nebenbei" mit abgelöst - gut so!

7. Schule als spezifische Art des Zusammentreffens von Schülern und Lehrern unterliegt stark den Einflüssen des allgemeinen Zusammenlebens von Menschen in unserem Land. Dieser enormen Wechselwirkungen muss sich die Gesellschaft bewusst sein, insofern ist Innovation im Schulbereich sowieso eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Sie ist es aber auch insoweit, als bestimmte "Erscheinungen der aktuellen deutschen Lebensqualität" (z.B. Tendenzen zu überzogenem materiellen Denken, allgemeinem Egoismus, Technik- und Geldgläubigkeit; auf der anderen Seite Vernachlässigung der natürlichen Lebensgrundlagen, Vereinsamung und menschliche Kälte usw.) die gesunde geistige und körperliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen nachhaltig, womöglich dauerhaft behindern. Eine gesellschaft Reform steht ins Haus bzw. muss um diese Aspekte "nur" erweitert werden.

Als "Lohn" werden wir bei einem sorgsameren und liebevolleren Umgang mit unseren Kindern langfristig wieder mehr junge Erwachsene haben, deren Charakter und Können uns stolz machen und denen wir getrost die Gestaltung der Zukunft überlassen können - sie werden uns, ihre Vorgängergeneration, und auch ihre eigenen Kinder dann nicht enttäuschen!

Wenn Sie Lust an einer Diskussion mit der Autorin
Frau Lippmann haben nutzen Sie ganz einfach
den "Kommentar"!

Die derzeitige Rentenhöhe

2011-04-28T13:52:00.001+02:00

Die derzeitige Rentenhöhe für Frauen und Männer möchten wir hiermit einmal darstellen. Bei den aufgeführten Zahlen weisen wir daraufhin hin, das es sich um Bruttozahlen handelt. Das heißt: Von diesen Beträgen müssen von den Rentnern noch die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung in "Abzug" gebracht werden:

Rentenhöhe Brutto:                     Anteil Frauen:                     Anteil Männer:

unter              150 Euro                       14,3 %                                 6,7 %

150        -        300 Euro                       21,7 %    5,8 %

300    -    450 Euro 14,8 %    5,6 %

450    -    600 Euro 14,8 %    6,3 %

600    -    750 Euro 14,4 %    7,7 %

Zwischenstand:    80 % !!! 32,1 % !!!

750        -        900 Euro                        10,0 %                                 9,4 %

900        -      1050 Euro                          4,9 %                               11,8 %

1050      -      1200 Euro                          2,7 %                               14,0 %

1200      -      1350 Euro                          1,4 %                               12,6 %

1350      -      1500 Euro                          0,7 %                                 9,0 %

Fazit: Bis zu einer Bruttorente von 0 - 900 Euro liegt der Anteil der Frauen bei 90 %, der Anteil der Männer bei 41,5 %.

Bei einer Bruttorente von 900 Euro verbleiben nach Abzug der Kranken- und Pflegeversicherung netto ca. 810 Euro!

Von den ca. 20 Millionen Rentnern erreichen "nur 10,1 %" eine höhere Rente als 1500 Euro.

"Euro - Auf und Ab"

2011-04-11T22:10:00.003+02:00

Es fehlt heute in Deutschland und in Europa bei vielen einfach der Sach- und Fachverstand. Die folgenden Aussagen unseres Alt-Kanzlers Helmut Schmidt in einem Gespräch decken sich mit meinen eigenen Ansichten.

"Ein Kenner spricht Klartext. Helmut Schmidt hat die Politik der Bundesregierung in der Finanzkrise angegriffen. Kanzlerin Merkel agiere >nicht sehr geschickt< findet er. Generell fehlten in Europa Politiker mit Überblick und Urteilskraft."

Er kritisiert die Bundesbank scharf und vermisst Führungsstärke bei Europas Spitzenpolitikern. Wenn es um die aktuelle Euro-Krise geht, findet Helmut Schmidt deutliche Worte.

"Generell würde ich sagen: Europa fehlen Führungspersönlichkeiten - Personen in hohen Ämtern der Nationalstaaten mit genügendem Überblick über nationale Fragen und ausreichender Urteilskraft" sagte der frühere Bundeskanzler. Als Ausnahme nannte Schmidt Jean-Claude Juncker, den Premierminister von Luxemburg, dessen Land aber zu klein sei, um eine substanzielle Rolle zu spielen.

An Bundeskanzlerin Angela Merkel übt Schmidt dagegen deutliche Kritik. Sie agiere in der Krise "nicht sehr geschickt". Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble kommt nicht gut weg. "Haushalts- und Steuerprobleme versteht er gut. Doch die internationalen Geld- und Kapitalmärkte, das Bankensystem oder die Aufsicht über die Banken und Schattenbanken sind neu für ihn".

Zu den Ursachen der aktuellen Währungskrise in Europa sagte Schmidt: "Der sogenannte Stabilitäts- und Wachstumspakt hat keinen Gesetzescharakter, sondern ist lediglich eine Vereinbarung zwischen Regierungen". Es sei nicht hilfreich gewesen, dass Frankreich und Deutschland in der ersten Hälfte des Jahrzehnts die Vorschriften des Pakts verletzt haben. ;Merkel würde diese Fehler gerne korrigieren, aber ihre Erfolgsaussichten sind recht gering, sagte er".

Die Bundesbank ging Schmidt mit scharfen Worten an. "Im tiefsten Herzen sind die Bundesbanker Reaktionäre. Sie sind gegen die europäische Integration". Schmidts Kritik richtet sich gegen den ehemaligen Bundesbank-Chef Hans Tietmeyer und seine Nachfolger. "Sie denken nicht wirklich liberal. Sie neigen dazu, zu sehr nach nationalen Interessen zu agieren und haben die strategische Notwendigkeit der europäischen Integration nicht verstanden".

Schmidt kritisierte auch die Krisenpolitik der europäischen Staaten. Viele Länder hätten es nicht verstanden, "die richtigen Regeln" zu setzen. Notwendig seien "striktere Regeln für das wirtschaftliche" Verhalten der Euro-Staaten. Zudem hätten diese "den großen Fehler begangen", zu viele Staaten in die Währungsunion aufzunehmen.

Schmidt gilt als einer der frühen Wegbereiter des Euro. Der Altkanzler hatte sich in den siebziger Jahren zusammen mit dem damaligen französischen Präsidenten Giscard d' Estaing für eine einheitliche Währung eingesetzt. Unter seiner Ägide wurden der sogenannte Ecu geschaffen, der Vorläufer des Euro. Den verteidigt Schmidt: "Bis jetzt hat die Idee einer gemeinsamen Währung meine volle Unterstützung", sagte er.
Hätte Deutschland den Euro nicht eingeführt, hätte es sich nach Ansicht Schmidts ebenfalls leicht im Visier von Finanzmarkt-Spekulationen wiederfinden können. In diesem Fall "hätte es in den vergangenen 20 Jahren mindestens ein- oder zweimal eine Spekulation gegen die D-Mark gegeben, sagte Schmidt. "Und deren Größenordnungen hätte das alles überstiegen, was wir mit Griechenland und Irland erlebt haben und jetzt vielleicht mit Portugal erleben werden."

Schmidts Aussagen decken sich voll inhaltlich mit meinen eigenen Überlegungen.

Große Sorgen mache ich mir aber um die EU insgesamt. Weitere sogenannte Rettungsschirme könnten die Bürger in Deutschland in Mehrheit ablehnen. Es könnte sich noch bitter rächen, das es in unserem Land nie eine Volksabstimmung (Referendum) zu Europa gegeben hat. Es war eine Entscheidung von einem kleinen Kreis von Eliten. Hierdurch ist nie eine wirkliche Begeisterung der Menschen für Europa entstanden. Bei grundsätzlichen Fragen wurde das Volk nie eingebunden. Dies könnte sich noch als großer Nachteil erweisen.

Hermann Wipperfürth von Deutschlands nEUe Demokraten

Neue Ideen sind gefragt!

2011-04-07T14:05:00.000+02:00

Eigentlich müsste doch jedem klar sein, dass es immer wieder mit den gleichen Leuten keine wirkliche Änderung in Deutschland geben kann. Nein, das alte Spiel läuft einfach weiter. Von keiner Partei kommt wirklich etwas neues.

Wir brauchen ein neues Verantwortungsgefühl, für einen jeden von uns. Wir brauchen eine intellektuelle und moralische Stärke.

Jetzt ist nicht die Zeit für Kleinmut und für kleinmütige Programme. Wir müssen mehr investieren. Wir müssen dafür sorgen, das jedes Kind im Land eine erstklassige Ausbildung bekommt, denn wir müssen einfach wettbewerbsfähig bleiben in der internationalen Weltwirtschaft.

Wir hatten die Chance hier auf Bildung und ich weiss, dass es viele Gegenden gibt im Land, wo die Kinder genau diese Chancen nicht haben.

Wir müssen in die frühkindliche Erziehung investieren, wir müssen neue Lehrer einstellen, wir müssen ihnen höhere Gehälter zahlen und sie besser unterstützen. Und im Austausch müssen wir bessere Standards fordern.

Jetzt ist auch der Moment, eine völlig neue Gesundheitsreform mit wirklichen Verbesserungen für die Menschen zu erstellen. Jemand der gesehen hat, wie meine Muttert mit der Krankenversicherung gestritten hat, als sie krebskrank im Bett lag, da müssen wir dafür sorgen, dass solche Krankenversicherungen in Zukunft die Kranken und gebrechlichsten Menschen nicht länger diskriminieren.

Eine Veränderung passiert aber nur dann, wenn die Menschen im Land es wollen, weil sie aufstehen und darauf bestehen, das neue Gedanken, neue politische Ansätze durch neue Leute umgesetzt werden.

Unser Leben auf diesem Planeten ist so kurz. Die Arbeit die vor uns liegt ist zu wichtig. Aber vielleicht sollten wir uns vor Augen halten, dass unsere Mitmenschen auch unsere Brüder sind. Das wir denselben kurzen Augenblick des Lebens teilen.

Hermann Wipperfürth von Deutschlands nEUe Demokraten

" Soziale Kälte - NEIN DANKE!"

2011-03-29T09:09:00.002+02:00

Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in den europäischen Staaten bezweifelt, dass die verantwortlichen in Politik und Wirtschaft Antworten auf die ökonomischen und ökologischen und sozialen Herausforderungen haben. Dies gefährdet auch die Zustimmung zu Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

In den 1970er Jahren sprach man von der neuen sozialen Frage. Die richtigen Fragen alleine, reichen nicht mehr aus. Wichtig ist heute der Wettbewerb um die richtigen neuen sozialen Antworten. Hieran entscheidet sich die Zukunftsfähigkeit der freiheitlichen demokratischen Gesellschaftsordnung. Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit. Wir alle tragen Verantwortung für die Freiheit. Nur wenn erkennbar wird, dass es soziale und ökonomische Konzepte gibt, die auch in Zeiten der Globalisierung und des demografischen Wandelns tragen, wird wieder Vertrauen wachsen. Nicht nur gegen die Erderwärmung, auch gegen soziale Kälte müssen Konzepte entwickelt und umgesetzt werden.

Dieser Aufgabe, das soziale Klima ganzheitlich in den Blick zu nehmen und nachhaltige Lösungen zu entwickeln, stellen wir uns. Die Problemlagen und Lösungsansätze in den einzelnen Ländern der europäischen Union müssen verglichen, analysiert und Lehren für gemeinsames Handeln gezogen werden.

Unser Ziel ist es, Antworten zu erarbeiten, wie durch wirtschaftliche Freiheit und gesellschaftliche Mitwirkung soziale Sicherheit garantiert werden kann. Uns bewegt unter anderem, wie Familien gestärkt, ein Grundeinkommen umgesetzt, Arbeit umfassender anerkannt, zu bürgerschaftlichem Engagement motiviert und Generationengerechtigkeit ermöglicht werden kann.

Die Bürgerinnen und Bürger möchten von der Politik und Wirtschaft wissen, welche Antworten diese auf die sich immer mehr verschärfenden ökonomischen und sozialen Herausforderungen anbietet. Insgesamt gewährt der deutsche Sozialstaat über 100 unterschiedliche Sozialleistungen. Rechnet man das Sozialbudget zusammen, kommt man auf über 750 Milliarden Euro. Das heißt: bei 81,5 Millionen Deutschen: vom Baby bis zum Greis kommen auf jeden Bürger im Durchschnitt rund 9.200 Euro im Jahr, über 760 Euro im Monat. Der Sozialstaat Bismarkscher Prägung hat die Grenzen seiner Belastbarkeit überschritten.

Bei einer Forsa Umfrage von 10/2010 antworteten auf die Frage: "Muss das Sozialversicherungssystem verändert werden?" :

* weiß nicht 9 Prozent

* muss nicht verändert werden 24 Prozent

* muss verändert werden 67 Prozent

Globalisierung, Massenarbeitslosigkeit und der demografische Wandel gefährden die Stabilität des deutschen Sozialstaates. Die Entwicklungen sprechen für sich:
Die offensichtlichen Probleme des Sozialstaates und die kurzatmigen Antworten der Politik zerstören nicht nur das Vertrauen in die soziale Sicherheit, sondern auch in den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat. Wenn wir die Errungenschaften des Sozialstaates bewahren wollen, müssen wir umdenken. Das Herumdoktern hat dem "Patienten" nicht geholfen, wieder auf die Beine zu kommen. Um den deutschen Sozialstaat zu sichern, ist eine grundlegende, ganzheitliche Reform notwendig.

*    Knapp 7,5 Millionen Menschen bekommen Hartz IV.

*    Die Rentenversicherungsbeiträge steigen, das Rentenniveau sinkt
      bis 2030 auf unter 40 Prozent des durchschnittlichen Bruttoeinkommens.

*    Die Sockelarbeitslosigkeit steigt. Insbesondere bei den Niedrigqualifizierten
      ist sie mit über 20 Prozent mehr als doppelt so hoch als im EU-Durchschnitt.

*    Die Abstände zwischen den Reformen bei Rente, Pflege und Gesundheit
      werden immer kürzer. Immer mehr Menschen spüren das ein "weiter so"
      den Sozialstaat gefährdet und nur ein ganzheitliches Konzept, das das
      Sozial- und Steuersystem verbindet, zukunftsfähig ist.

"Die Diskussion über die Zukunft unseres Landes beginnt...."

2011-01-23T11:15:00.004+01:00

Bei unserem Konzept gibt es viele kräftige Gewinner. Diese sind:

*    Kinder

*    Alleinerziehende

*    Familien mit Kindern

*    Ehepaare ohne Kinder

*   Rentnerinnen und Rentner

*   Unternehmen

Bei den Singles profitieren die unteren und mittleren Einkommens-
gruppen ebenfalls!

Sprechen Sie mit Ihren Freunden und Bekannten über unser neues
Staatsmodell für die Bundesrepublik Deutschland.

An ALLE Sympathisanten von Deutschlands nEUe Demokraten

2010-10-20T19:04:00.002+02:00

Ich möchte vor allem jungen Menschen eine Perspektive aufzeigen,

damit sie zur Wahlurne gehen und denen im Herzen jung

gebliebenen einen Grund geben zu hoffen. Wenn wir diese Menschen

inspirieren können, dann können wir ein neues Kapitel im Buch der

Politik aufschlagen, dann können wir wirklich ein neues Kapitel

schreiben in der Geschichte Deutschlands.

Man hat uns gesagt, das sei nicht möglich, man hat uns gesagt,

der Hügel sei zu steil, den wir hinauf klettern wollen. Wir wären

naiv hat man uns gesagt, man könnte die Welt doch nicht einfach

verändern. Da haben ein paar Leute und ich uns gesagt, nein, dass

sehen wir nicht ein, wir können die Welt verändern.

In den kommenden Monaten werden wir eine umfassende Diskussion

führen über die Zukunft unseres Landes, über die Visionen von

Deutschland im 21. Jahrhundert.

Die Regierung bietet nur einen Kurs, der das Land weiter spaltet,

das Kinder hungrig sind in der reichsten Nation Europas und einer

der reichsten der Welt. Das Jahr um Jahr Steuererleichterungen

für die Großunternehmen eingeführt werden. Das ist der Kurs der

dafür steht, das Börsenwohl über das des gemeinen Mannes zu

stellen.

Uns geht es darum, das wir doch für das Wohl der Mehrheit

eintreten wollen. Wir wollen einen neuen Kurs für dieses Land.

Wir wollen neue Führungsstärke in Berlin, wir wollen Veränderungen

in Deutschland.

Die Regierung hat nicht verstanden, das der Ruf nach Veränderung

nicht mit meinen Worten begonnen hat, sondern mit Worten begonnen

hat, in den Fabriken, das sind Worte, die in Schulklassen und Wohn-

zimmern gesprochen werden. Ich habe doch Geld erhalten von einer

Seniorin, von einer alten Dame, mit drei Euro und ein paar Cent und

einem kleinen Brief darin, indem es darum geht, wirkliche Ver-

änderungen zu erzielen.

Nein, wir Deutschen wissen, das wir härter arbeiten müssen und

intensiver lernen müssen um in der globalen Wirtschaft im Wettbewerb

zu bestehen.

Das wir auch mehr Zeit mit unseren Kindern verbringen müssen, das wir

den Kindern ein Buch in die Hand drücken müssen, statt ein

Videospiel.

Aber wir glauben auch, das es eine größere Verantwortung gibt, wir
glauben an unsere Selbstverantwortung, wir glauben aber auch daran,
das wir uns gegenseitig solidarisch helfen müssen. Wir stehen oder fallen
als eine Nation, als ein Volk, indem wir Brüderlich zusammen halten,
indem wir Schwesterlich zusammen halten.

Wir glauben, das ein Kind, das heute Nacht geboren wird, die selben
Entwicklungschancen haben muss. Egal, ob es nun in den Strassen
von Köln oder in einem Dorf in Mecklenburg-Vorpommern geboren
wird. Wir glauben, das ein Kind in einer Schule zur Schule gehen muss,
wo es nicht mehr Ratten als Computer gibt und Klassen und Stand
darf kein Hindernis sein für Bildung.

Es geht ja hier nicht darum, mit Kinderarbeit in China oder in Indien
zu konkurrieren, sondern mit den Jobs des 21. Jahrhunderts.

Wir glauben, dass wir für Arbeit auch Löhne zahlen müssen, mit denen
man eine Familie ernähren kann. Wenn eine Mutter die eigenen Kinder
ins Bett bringt und ihnen eine Gute-Nacht-Geschichte erzählt muss
sie sicher sein, dass ihr keine Gefahr droht, weil unser Land gut
geschützt wird.

Und wenn dieses Kind je die Chance hat die Welt zu bereisen und
jemand fragt dieses Kind, woher kommst du denn, glauben wir das
dieses Kind wieder Stolz und mit fester Stimme sagen können muss,
ich bin Deutsche bzw. Deutscher.

Wenn wir bundesweit immer mehr Unterstützung bekommen, werden
wir es nicht zulassen, das dieselbe alte politische Geschichte weiter
geht, dass mit den politischen Argumenten der Vergangenheit weiter
Politik gemacht wird.

Ich schulde alles was ich bin diesem Land. Ich liebe dieses Land und
ich werde nie vergessen, was ich diesem Land schulde.

Jetzt ist es meine Hoffnung und unsere gemeinsame Aufgabe, das wir
dieses Land auf einen Kurs bringen, der dieses Versprechen auch im
21. Jahrhundert lebendig erhält und die Augen des Landes ruhen
auf uns und schauen, ob wir das schaffen.

Das Land wird beobachten was wir tun; Das Land wird zuschauen,
das Land wird aufmerksam hinsehen wie wir uns verhalten, was wir
sagen, wie wir uns gegenseitig behandeln. Und was wird das Land
sehen, was werden wir den Menschen zu sagen haben, was wird
unsere Botschaft sein? Können wir über regionale Grenzen uns
die Hand reichen um Wohlstand und Chancen für alle Deutschen
wieder her zu stellen? Können wir die Gemeinschaft der Nationen
für und gegen die gemeinsamen Bedrohungen des 21. Jahrhunderts:

Terrorismus, Klimawandel, Völkermord und Krankheiten

mobilisieren?

Können wir eine Botschaft "einer neuen sozialen Gerechtigkeit"

an die Menschen in unserem Land senden?

Wir hoffen, wir glauben, ja wir können es!!!

Hermann Wipperfürth von Deutschlands nEUe Demokraten

"Worüber wir uns auch große Sorgen machen"

2010-10-12T10:32:00.000+02:00

Deutschland Exportweltmeister. Das klang gut, beruhigend. Vor allem
hochwertige Maschinen gehen ihren Weg in alle Welt. Doch der Vor-
sprung schmilzt. Die anderen holen auf und die anderen sind viele,
sehr viele.

Deutschland hat viele Vorteile. Unser Nachteil heute aber ist, dass wir
nicht mehr diesen starken Willen haben, der fünfziger und sechziger
Jahre, als die Deutschen hungrig waren.

Milliarden von Menschen nehmen teil am Wettlauf der Welt im Kampf
um Wohlstand. Es ist nicht sicher, dass der vorne bleibt, der bisher
vorne war. Die ehemals armen Länder sind auf dem Vormarsch. Eine
große Herausforderung. Die Globalisierung kennt kein Pardon. Nicht
vor Grenzen, nicht vor Konzernen, schon garnicht vor Menschen.

Man muss erkennen, wie hungrig die jungen Leute in den aufstrebenden
Ländern sind. Globalisierung bedeutet Aufholjagd. Allen voran drängen
die Chinesen auf die Weltmärkte. Ihre Rohstoffe heißen: Intelligenz,
Fleiß und auch Rücksichtslosigkeit. Ein 1,3 Milliarden Volk auf dem
großen Sprung nach vorn.

Auf eines hatten sich die Deutschen immer etwas eingebildet: Ihr
Bildungssystem. Doch genau in diesem Kernbereich der Zukunft sieht
es schlecht aus. Bildungseinrichtuingen, die ganze Bürokratie, die kann
man fast schon als Hirntod bezeichnen. Das Gefälle zwischen gebildet
und ungebildet wird immer größer. Die wichtigste Ressource unseres
Landes, die Intelligenz, verkommt, mit dramatischen Folgen.

Die Realität ist, dass es in der westlichen Welt zu wenig Ingenieure
geben wird. Wir sehen, dass dieser sogenannte Krieg um die Talente
immer schwieriger wird. Bildung und Wissen sind die Bausteine der
neuen Welt. Wer hier zurück fällt, hat verloren. Ob die Deutschen
in Zukunft noch mithalten können, ist keinesfalls sicher.

Jedes Jahr verlassen 400.000 Ingenieure die chinesischen Hochschulen
mit Abschluss. China wird in kürzester Zeit das Niveau von USA und
Europa überholen. Wir präsentieren täglich unser bestes technisches
Niveau auf dem Silbertablett der Fälschernation Nummer eins.
Ohne Kooperation mit den Chinesen bleibt der Markt verschlossen.
Auf den internationalen Automobilsalons betreiben die Chinesen
z.B. Industriespionage in aller Öffentlichkeit. Viel tun dagegen kann
man nicht, nur schneller sein als die Kopierer. Die deutsche Auto-
mobilindustrie als Exportmeister bemüht sich deshalb, durch immer
neue Erfindungen und Innovationen die Nase vorn zu behalten.

Nur Innovationen im technischen Bereich können Deutschlands
Unternehmen im globalen Wettbewerb an der Spitze halten.
Grundlage dafür, ist gut ausgebildeter Nachwuchs. Auch selbst
Elite-Hochschulen wie der technischen Hochschule Aachen fehlen
für das Studium Bewerber aus dem Inland. Wir haben in Deutschland
Schwierigkeiten genügend Studierende für Ingenieur- und Natur-
wissenschaften zu finden. Wenn wir auch im Hinblick auf die
demografische Entwicklung wirklich konkurrenzfähig bleiben wollen,
werden wir uns von ausserhalb Studierende suchen müssen. Schon
jetzt studieren in Aachen 5.500 Ausländer. Diese kommen gern,
weil Zugangsvorausetzungen und Studiengebühren oft günstiger sind,
als in ihrem Heimatland. Auch ca. 900 chinesische Studierende werden
hier auf Kosten des deutschen Steuerzahlers ausgebildet. Dann geht
es zurück nach Hause.

Jeder zweite Student an der Eliteuni Aachen ist ein Abbrecher. Eine
gigantische Verschwendung von Geld, Zeit und Talent. Die Ursache:
Mangelnde Schulbildung. Das Niveau unserer Studierenden wenn sie
anfangen ist sehr unterschiedlich. Es werden z.T. gerade große Defizite
im Bereich Naturwissenschaften festgestellt. Die Hochschule Aachen
muss das ausgleichen, indem man Vorkurse anbietet in Mathematik,
Physik, in anderen Fächern. Diese Vorkurse erfreuen sich steigender
Beliebtheit, weil die Studierenden selbst sehen, dass sie große
Defizite haben.

Seit 30 Jahren wird der Bildungsnotstand beklagt und bekämpft.
Der Streit über die Schulformen nimmt oft Züge von Glaubenskriegen
an. Doch die einfache Formel, dass die Lehrer gut und die Klassen
klein sein müssen, gerät dabei den Kulturbürokraten aus dem
Blickfeld.

Geredet wird viel, getan wenig. Allheilmittel Ganztagsschule wird
landauf, landab diskutiert, wobei der Staat noch nicht einmal
Halbtagsschulen finanzieren kann oder will. Selbst für Deutschunterricht
für Ausländerkinder gibt's kaum Geld.

Keine Frage, das deutsche Bildungswesen ist den Herausforderungen
der Globalisierung nicht gewachsen.

"Bildung - warum kommen wir nicht weiter???"

2010-10-04T18:38:00.000+02:00

In der Geschichte der Bundesrepublik stand die Bildung im Mittelpunkt eines
Vertrages zwischen unserem Land und seinen Bürgern: Wenn du dich anstrengst
und Verantwortung übernimmst, hast du die Chance auf ein besseres Leben. Und
in einer Welt, in der das Wissen den Wert eines Bewerbers auf dem Arbeits-
markt bestimmt, in der ein Kind in Köln nicht nur mit einem Kind in Hamburg
konkurriert, sondern mit Millionen Kindern in Peking oder Bangalore, erfüllen
zu viele Schulen in Deutschland ihren Teil des Vertrages nicht.

Aber die Probleme unseres Bildungswesens beschränken sich nicht auf die Städte.
Immer wieder schneiden Schüler bei Tests in Mathematik und Naturwissen-
schaften schlechter ab als die meisten Gleichaltrigen in anderen Ländern. Die
Hälfte aller Neunjährigen ist mit einfachen Multiplikationen und Divisionen
überfordert.

Ich glaube nicht, dass die Regierung alleine daran etwas ändern kann. In erster
Linie ist es Aufgabe der Eltern, ihren Kindern den Wert harter Arbeit und guter
Bildung zu vermitteln. Aber die Eltern erwarten zu Recht, dass ihre Regierung
durch die öffentlichen Schulen ein gleichrangiger Partner im Bildungswesen
ist.

Bedauerlicherweise sehen wir von unserer Regierung nicht Innovationen und
mutige Reformen im Schulwesen, Reformen, die die Schüler in die Lage ver-
setzen könnten, sich z.B. um die Jobs bei SAP zu bewerben, sondern seit zwei
Jahrzehnten erleben wir, dass die jeweilige Regierung nur an den Randproblemen
herumdoktert und Mittelmäßigkeit durchgehen lässt. Teils ist das ein Ergebnis
ideologischer Auseinandersetzungen, die ebenso überholt wie abgedroschen
sind. Viele Konservative sagen, Geld habe keinen Einfluss auf den Bildungserfolg.
Schuld an den Problemen in den Schulen seien unselige bürokratische Apparate,
die einzige Lösung bestehe darin, das Bildungsmonopol des Staates zu brechen
und Bildungsgutscheine auszugeben. Unterdessen wird auf dem linken Flügel
häufig ein untragbarer Status quo verteidigt, und es heißt, nur durch mehr Geld
könne man die Leistungen des Bildungswesens verbessern.

Beide Positionen sind falsch. Natürlich spielt Geld eine Rolle in der Bildung.
Viele Schulen in den Städten und auf dem Land leiden unter zu großen Klassen,
veralteten Schulbüchern, mangelhafter Ausstattung, und womöglich müssen die
Lehrer aus eigener Tasche für grundlegende Lehrmittel bezahlen. Aber es ist
nicht zu bestreiten, dass die Art, wie viele öffentliche Schulen geleitet werden,
ein mindestens ebenso großes Problem darstellt wie ihre Finanzierung.

Unsere Aufgabe ist es deshalb herauszufinden, welche Reformen sich am
stärksten auf den Schulerfolg auswirken, sie angemessen zu finanzieren und
die Programme einzustellen, die nicht die gewünschten Ergebnisse bringen.
Wir brauchen verlässliche Anhaltspunkte, welche Reformen greifen, wie ein
anspruchsvoller, strenger Lehrplan mit einem Schwerpunkt auf Mathematik,
Naturwissenschaften und schriftlichem Ausdruck; mehr Unterricht am Tag
und mehr Unterrichtstage im Jahr, damit die Kinder genug Zeit haben und
längerfristig ihr Konzentrationsvermögen entwickeln können, weil sie beides
zum Lernen brauchen; Frühförderung für jedes Kind, damit nicht manche
Kinder vom ersten Schultag an hinterherhinken; aussagekräftige, leistungs-
bezogene Bewertungen, die ein umfassendes Bild vermitteln, wie ein Schüler
zurechtkommt; Anwerbung und Ausbildung veränderungsbereiter Schulleiter
und besserer Lehrer.

Der letzte Punkt - gute Lehrer - muss besonders hervorgehoben werden.
Neue Untersuchungen zeigen, dass es einen entscheidenden Faktor gibt, der
über den Schulerfolg eines Kindes entscheidet: nicht die Herkunft, sondern
der Lehrer. Leider sind zu viele Schulen bei uns auf unerfahrene Lehrer an-
gewiesen, die nur über eine geringe Qualifikation in den Fächern verfügen,
die sie unterrichten, und viel zu oft konzentrieren sich solche Lehrer an
Problemschulen.

Das Problem besteht nicht darin, dass es an Interesse am Unterrichten fehlt.
Ich treffe dauernd junge Leute, die einen Abschluss an einer Top-Uni in der
Tasche haben und im Rahmen von Programmen zweijährige Einsätze an den
härtesten Schulen des Landes leisten. Sie finden diese Arbeit außerordentlich
befriedigend, und die Kinder, die sie unterrichten, profitieren von ihrer
Kreativität und ihrem Enthusiamus. Aber nach Ablauf der zwei Jahre wechseln
die meisten entweder den Beruf oder gehen an eine ruhige Vorstadtschule
- eine Folge schlechter Bezahlung, mangelnder Unterstützung der zuständigen
Stellen und des deutlichen Gefühls, alleingelassen zu werden.

Wenn es uns Ernst damit ist, ein Schulsystem für das 21. Jahrhundert aufzu-
bauen, müssen wir den Lehrberuf sehr ernst nehmen. Das bedeutet, dass wir das
Anerkennungsverfahren für Qualifikationen ändern müssen, damit ein Chemie-
Absolvent, der gerne unterrichten möchte, nicht noch teure Kurse belegen muss.
Wir können Neulinge mit erfahrenen Lehrern zusammenspannen, damit sie ihr
Gefühl der Isolation überwinden, und bewährten Lehrern dabei helfen, dass sie
besser kontrollieren können, was in ihren Klassenzimmern vor sich geht.

Das bedeutet auch, dass wir Lehrer anständig bezahlen müssen. Es ist nicht
einzusehen, warum ein erfahrener, hochqualifizierter und fähiger Lehrer oder
eine Lehrerin auf dem Höhepunkt seiner oder ihrer Karriere nicht 80.000 Euro
im Jahr verdienen soll. Hochqualifizierte Lehrer in kritischen Fächern wie
Mathematik und Naturwissenschaften, auch solche, die bereit sind, an besonders
schwierige Innenstadtschulen zu gehen, könnten sogar noch mehr bekommen.

Es gibt nur eine Bedingung dabei. Wenn die Lehrer mehr Geld erhalten, müssen
sie im Gegenzug für ihre Leistungen geradestehen, und die Schulbezirke müssen
mehr Möglichkeiten haben, unfähige Lehrer loszuwerden. Bisher haben sich die
Gewerkschaften gegen den Gedanken gesträubt, die Bezahlung an die Leistung
zu koppeln, nicht zuletzt, weil sie mit einer solchen Regelung den Launen des
Schulleiters/ -in ausgeliefert wären. Weiterhin argumentieren die Gewerkschaften
(mit einer gewissen Berechtigung wie ich meine), dass die meisten Schulbezirke
sich bei der Einschätzung der Lehrerleistungen nur an Schülernoten orientieren,
obwohl die Noten in einem hohen Grad von Faktoren abhängen können, auf
die der Lehrer keinen Einfluss hat, wie die Anzahl von Schülern aus sozial
schwachen Familien in einer Klasse oder von Schülern, die besondere Förderung
brauchen.

Aber diese Probleme sind lösbar. Wenn die Bundesländer und Schulbezirke mit
den Lehrergewerkschaften zusammenarbeiten, können sie bessere Verfahren zur
Leistungsmessung entwickeln, wie etwa Testergebnisse mit Formen der Bewertung
durch Kollegen verbinden (die meisten Lehrer können erstaunlich präzise sagen,
welche Kollegen an ihrer Schule wirklich gut und welche wirklich schlecht sind).
Und wir können dafür sorgen, dass schlechte Lehrer Kinder, die lernen wollen,
nicht länger daran hindern.

In der Tat müssten wir, wenn wir die erforderlichen Investitionen machen und
unsere Schulen auf Vordermann bringen, die Gewissheit neu entdecken, dass
jedes Kind >>lernen<< kann. Ich hatte Gelegenheit einmal eine Schule im Ruhrgebiet
zu besuchen, eine Schule, die in jeder Hinsicht einmal ganz unten rangierte, sich
inzwischen mitten im Umbruch befindet. Im Gespräch mit Lehrern über die
Schwierigkeiten, die sie überwinden mussten, erwähnte eine Lehrerin das
>>Die - Kinder - Syndrom<<, wie sie es nannte: Die Entschlossenheit der
Gesellschaft, eine Million Entschuldigungen zu finden, warum >>diese Kinder<<
nicht lernen können, Sätze von der Art wie >>diese Kinder kommen aus
schwierigen Verhältnissen<< oder >>diese Kinder sind zu weit zurück<<.

>>Es macht mich wahnsinnig, wenn ich so etwas höre<<, meinte die Lehrerin,
>>Sie sind nicht >diese Kinder<, es sind unsere Kinder<<.

Der kleine Junge in einem Dorf in Hessen, welcher ohne Eltern aufwachsen
muss und es deshalb noch schwerer hat, besser lesen, schreiben und rechnen
zu lernen um später im Leben Erfolg zu haben - >>er ist unser Kind<<,

Das kleine Mädchen in einem Ort in Mecklenburg-Vorpommern, dessen
Schule buchstäblich am Verfallen ist und man sich dort nicht leisten kann,
neue Lehrbücher anzuschaffen und neue Lehrer zu gewinnen
- >>es ist unser Kind<<,

Die Teenager in den großen Vorstädten, brauchen mehr Kompetenzen und
eine bessere Schulbildung um zu konkurrieren, für die gleiche Arbeit mit
Teenagern in Peking oder Bangalore - >>sie sind unsere Kinder<<,

Diese Kinder sind >>unsere Kinder<<. Alle von ihnen! Und es ist Zeit,
dass wir verstehen, dass ihre Bildung unsere große Verantwortung ist.
Allen von uns!

Dies ist ein entscheidender Moment für unsere Generation. Revolutionen
in der Kommunikation und Technologie haben eine globale Wirtschaft
von High-Tech, High-Lohn-Jobs geschaffen mit Internetanschlüssen
überall, - eine Wirtschaft also, wo es das wertvollste eines jeden ist, sein
gewonnenes Wissen bestmöglich zu verkaufen.

>>Bildung ist nun die Währung der Information<<. Es ist nicht mehr nur
ein Weg, um Chancen und Erfolg zu haben - das ist eine Voraussetzung!

In der zwölften Klasse sind unsere Kinder, das zeigen Mathematik- und
Informatik-Tests, schwächer als die meisten anderen Kinder in den
Industrieländern der Welt.

Nun, ich akzeptiere nicht, diese Zukunft für Deutschland. Ich akzeptiere
nicht ein Deutschland wo wir nichts tun, etwa eine Million Studenten
hinkt ihrem Lehrstoff gewaltig hinterher.

Ich akzeptiere nicht ein Deutschland, wo nur zwanzig Prozent unserer
Studierenden bereit sind, ein Studium in Deutsch, Englisch, Mathematik
und Wissenschaft zu absolvieren.

Ich akzeptiere nicht ein Deutschland, wo es Tatsache ist, dass die Hälfte
aller Jugendlichen nicht in der Lage sind, grundlegende Fraktionen zu
verstehen.

Ich akzeptiere nicht ein Deutschland, wo Grundschulkinder immer nur
einen Durchschnitt von 25 Minuten in Fächern der Wissenschaft haben,
jeden Tag, wenn wir wissen, dass über 80 % der am schnellsten
wachsenden Arbeitsplätze eine Wissensbasis in Mathematik und
Naturwissenschaften erfordern.

Diese Art von Deutschland ist moralisch nicht hinnehmbar für unsere
Kinder. Es ist wirtschaftlich unhaltbar für unsere Zukunft. Und es ist nicht
wie wir sind, wie unser Land ist.

Wir verstehen uns nicht als >>diese Kinder<< Nation. Wir sind die
Nation, die seit jeher verstanden hat, dass unsere Zukunft untrennbar
mit der Bildung unserer Kinder verbunden ist, >>alle von ihnen<<.

Wir sind das Land, dass endlich erklären muss, das Talent und Tugend
in einer freien Gesellschaft benötigt werden, unabhängig vom
Bildungsniveau, Reichtum oder Geburt.

In diesem entscheidenden Moment können wir dafür sorgen, dass
dieses Jahrhundert ein neues positives Jahrhundert wird, indem wir ein
historisches Engagement für Bildung beschließen

Wir brauchen z.B. auch eine erhebliche Stärkung unserer Hochschulen
mit Finanzmittel, zur Erschließung neuer Abschlüsse für neue und
fruchtbare Berufsfelder.

Ich möchte jetzt auch darüber sprechen, was wir tun können, jedem
Schüler zu helfen, in der Schule erfolgreich zu sein. Die Vorbereitung
beginnt bei der Geburt und setzt sich mit Welt-Klasse-Schulen,
hervorragenden Lehrern fort.

Wir wissen, was für ein Unterschied in der frühen Kindheit gute
Programme machen und kennen die Auswirkungen auf das Leben
unserer Kinder. Studien beweisen, dass die Kinder in diesen
Programmen - vor allem Kinder aus Familien mit niedrigem Ein-
kommen - eher fähig sind zu Lesen und zu Rechnen, eher Gymnasien
und Hochschulen besuchen, eher einen Arbeitsplatz mit gutem
Verdienst erreichen.

Und für jeden EURO, den wir in diese Programme investieren,
bekommen wir 10 EURO zurück und verbessert das Wohlergehen
und reduziert die Kosten im Gesundheitswesen und verringert die
Kriminalität.

Alle Kinder gehören in die Vor-Kindergarten-Programme.
Aber wir müssen anfangen in noch früheren Jahren. Denn Tatsache ist
das Studien belegen, dass ab dem Zeitpunkt der Empfängnis bis zum
ersten Tag des Kindergartens, die Kinder-Entwicklung schneller
voranschreitet, als an jedem anderen Zeitpunkt des Lebens.

Bis zum Alter von drei Jahren sind bereits schon 85 % der Gehirn-
kompetenz gebildet. Wir müssen uns deshalb als Staat verpflichten,
eine hohe Qualität von frühen Lernprogrammen zu entwickeln,
welche den Kindern helfen ab dem Tag wo sie geboren werden.
Diese Programme müssen eine frühe Betreuung und Bildung für
neue Familien, sowie Säuglingen und Kleinkindern bieten.
Es gibt keinen Grund, warum wir das nicht tun könnten und sollten
in ganz Deutschland.

Ich würde eine Früh-Bildungs-Agenda einführen, für die Pflege-,
Lern- und Unterstützung für Familien mit Kindern im Alter von
null bis fünf Jahren. Ein System einer hochwertigen frühen Betreuung
und Bildung für alle Kinder und ihre Familien.

Wir müssen einen Lern-Rat zur Koordinierung dieser Bemühungen
auf allen Ebenen der Regierung einsetzen um sicherzustellen, dass wir
für unsere Kinder und Familien die höchste Qualität erreichen. Und wir
müssen helfen, dass mehr berufstätige Eltern einen sicheren und erschwing-
lichen Platz zur Betreuung ihrer Kinder während des Tages durch
die Verbesserung der pädagogischen Qualität erhalten.

So geben wir unseren Kindern den bestmöglichen Start ins Leben
und das müssen wir zu einer Verpflichtung der Bundesrepublik
Deutschland machen.

"Aber kein Programm und keine Politik kann Ersatz für einen Elternteil
sein, wenn sich dieser an der Erziehung ihrer Kinder vom ersten Tag
an beteiligt"!!!

Stellen sie sicher, dass sie ihren Kindern helfen bei den Hausaufgaben.
Ich bin sicher, dass wir sonst noch im nächsten Jahrhundert darüber
reden, wenn wir nicht als Eltern bereit sind, das TV einmal auszuschalten,
die Videospiele einmal zu entfernen und stattdessen mit den Kindern
zu lesen.

"Die Verantwortung für die Bildung unserer Kinder hat zu Hause
zu beginnen"!!!

Wir als Eltern sollten uns alle hohe Standards für uns selbst setzen und
möglichst viel Zeit für unsere Kinder haben und sie lieben. Wir alle haben
uns daran zu halten, sonst sollte man uns zur Rechenschaft ziehen.

Hermann Wipperfürth von Deutschlands nEUe Demokraten

"Was wir erreichen möchten......"

2010-09-10T18:02:00.001+02:00

Ob die Regierung wirklich glaubt, die Folgen, nämlich ein hohes Haushaltsdefizit und
galloppierende Verschuldung seien belanglos, ist unklar. Klar ist hingegen, dass das
Meer von roter Tinte es künftigen Regierungen schon im Voraus schwer macht, als
Reaktion auf die Herausforderungen der Globalisierung und zur Stärkung des sozialen
Netzes in Deutschland neue Investitionen auf den Weg zu bringen.

Aber auf lange Sicht wird Nichtstun wahrscheinlich bedeuten, das Deutschland
vollkommen anders aussieht als das Land, in dem die meisten von uns aufgewachsen
sind. Es wird größere wirtschaftliche und soziale Unterschiede geben als heute. Eine
immer reichere Klasse von Wissensarbeitern wird abgeschottet in exclusiven
Wohnanlagen leben und sich auf dem Markt alles kaufen zu können, was sie will:
private Bildung, private Sicherheit und Privatflugzeuge. Daneben kommt eine immer
stärker wachsende Zahl ihrer Landsleute aus schlecht bezahlten Jobs nicht heraus,
lebt in prekären Verhältnissen, muss immer länger arbeiten und ist bei Gesundheits-
leistungen, Versorgung im Alter und Bildung für die Kinder von einem unterfinanzierten,
überstrapazierten und leistungsschwachen öffentlichen Sektor abhängig.

In diesem Deutschland werden wir leider weiter unseren Besitz an ausländische
Geldgeber verpfänden (dies ist ganz sachlich gemeint) und uns den Launen der
Ölproduzenten ausliefern, wir werden zu wenig in die Grundlagenforschung und die
Qualifizierung von Arbeitskräften investieren, und wir werden vor sich abzeichnenden
Umweltproblemen die Augen verschließen. Dieses Deutschland wird stärker
polarisiert und weniger stabil sein, weil die wirtschaftliche Unzufriedenheit überkocht
und die Menschen aggressiv werden.

Vor allem aber wird es in diesem Deutschland weniger Chancen für junge Leute
geben, einen Verlust an Aufstiegsmobilität, die doch seit Gründung der Bundesrepublik
den Kern seines Versprechens an die Menschen ausmachte.

Ein solches Deutschland wollen wir nicht, weder für uns noch für unsere Kinder.
Wir sind zuversichtlich, dass wir die Talente und Ressourcen besitzen, eine bessere
Zukunft zu schaffen, eine Zukunft, in der die Wirtschaft wieder wächst und der
Wohlstand geteilt wird. Es fehlt uns nicht an guten Ideen, wie eine solche Zukunft
zu gestalten ist. Uns fehlt eine nationale Verpflichtung, die Schritte zu wagen,
die nötig sind, damit Deutschland Wettbewerbsfähiger wird, und es fehlt uns ein
neuer Konsens, welche Rolle die Regierung gegenüber den Marktkräften spielen soll.

Um zu einem solchen Konsens zu gelangen, müssen wir uns anschauen, wie sich die
Marktwirtschaft im Laufe der Zeit entwickelt hat. Jemand hat einmal gesagt: Das
Hauptgeschäft der Deutschen sind Geschäfte. Und tatsächlich, kaum ein anderes
Land auf der Welt war und ist so offen für die marktwirtschaftlichen Prinzipien.
Unsere Verfassung stellt den Privatbesitz ins Zentrum unserer freiheitlichen Ordnung.
Unsere Traditionen preisen den Wert harter Arbeit und bringen die Überzeugung
zum Ausdruck, dass ein anständig geführtes Leben materiell belohnt wird.

Die Folge dieser unternehmerischen Kultur war ein in der Geschichte unseres
Landes einmalig hohes Wohlstandsniveau. Eine Reise ins Ausland führte einem
deutlich vor Augen, wie gut es die Deutschen haben. Selbst für die Armen in
unserem Land sind Waren und Dienstleistungen selbstverständlich - Strom,
sauberes Wasser, Toiletten im Haus, Telefon, Fernsehen und Haushaltsgeräte -,
die für die meisten Menschen auf der Welt unerreichbar bleiben. Unser größtes
Kapital war das System der sozialen Organisation, ein System, dass seit
Gründung der Bundesrepublik Kreativität, Privatinitiative und den effizienten
Einsatz von Ressourcen befördert hat.

Deshalb darf es eigentlich keine Überraschung sein, dass wir dazu neigen, unser
Marktwirtschaftliches System als Selbstverständlichkeit zu betrachten, zu glauben,
dass es sich natürlich aus den Gesetzen von Angebot und Nachfrage und dem
Wirken von Adam Smith "unsichtbarer Hand" ergibt. Von dieser Auffassung
ist es nur ein kleiner Schritt zu der Annahme, dass jede Einmischung der
Regierung in das magische Spiel der Marktkräfte, sei es durch Besteuerung,
durch Regulierung, Gerichtsentscheidungen, Tarifregelungen, Arbeitsschutz-
gesetze und Sozialleistungen, unvermeidlich die private unternehmerische
Initiative hemmt und das Wirtschaftswachstum bremst. Der Zusammenbruch
von Kommunismus und Sozialismus als alternative Formen der wirtschaftlichen
Organisation hat uns in dieser Annahme nur bestärkt.

Aber wir sollten uns daran erinnern, dass unser marktwirtschaftliches System
weder auf den Naturgesetzen beruht noch uns von der göttlichen Vorsehung
geschenkt wurde. Es ist vielmehr aus einem schmerzhaften Prozess von Versuch
und Irrtum hervorgegangen, von vielen schwierigen Abwägungen zwischen
Effizienz und Fairness, Stabilität und Wandel. Die positiven Effekte unserer
Marktwirtschaft sind zwar überwiegend die Früchte individueller Anstrengungen
von Generationen von Männern und Frauen, die ihre eigenen Glücksvorstellungen
verfolgten, aber in allen Phasen großer wirtschaftlicher Umbrüche und
Veränderungen hingen wir davon ab, dass die Regierung handelte, um Chancen
zu eröffnen, Wettbewerb zu ermöglichen und das Funktionieren des Marktes
zu verbessern.

Nur, die Regierung handelt nicht. Noch niemals in der Geschichte der Bundes-
republik hatten wir es mit solchen gravierenden Problemen zu tun. Egal wo man
hinschaut, überall bröckelt es. Über Wirtschaft, Bildung, Gesundheitswesen,
Finanzen, Familien, Arbeit und Soziales, Rentnern, Integration, Energie & Umwelt;
in allen Bereichen stecken wir im Schlamassel!

Einige Eckpunkte von Deutschlandsneuedemokraten

2010-08-24T14:13:00.004+02:00

Hier einmal einige der wichtigsten Eckpunkte unserer Vorstellungen
in Kurzform:

1. Alle ca. 82 Millionen Menschen in der Bundesrepublik Deutschland
     erhalten ein Mindesteinkommen/Grundeinkommen. Erwachsene ab
     18. Jahren erhalten 800 Euro, zuzüglich 175 Euro für die Kranken-
     versicherung.
     Kinder bis zum 18. Lebensjahr erhalten 500 Euro, zuzüglich 175 Euro
     für die Krankenversicherung.
     Höhere Ausgaben können natürlich bei Nachweis auch übernommen
     werden, wie Wohngeld etc. etc.

2. Jeder Arbeitnehmer zahlt "von seinem Lohn/Gehalt" (nicht vom
     Grundeinkommen!!!) 50 % für Einkommensteuer und für die
     Krankenversicherung.

3. Wirtschafts- und Sozialstaat werden sauber getrennt.

4.   Die gesetzliche Renten-, Arbeitslosen-, Pflegeversicherung
      werden von den Arbeitnehmern alleine geführt. Jeder zahlt von
      seinem Lohn/Gehalt 12,5 % insgesamt in die Rentenkasse ein.
      Dies ist ausreichend, weil ja jeder im Alter zusätzlich noch
      sein Grundeinkommen erhält.

5. Die Arbeitgeber werden von den Abgaben zur Sozialversicherung
      befreit. Haben deshalb auch kein Mitspracherecht dort mehr.

6.   Die Hartz-Gesetze fallen weg.

7.   Durch die Einsparung der bisherigen Kosten der Kommunen für
      Unterkunft und Nebenkosten/Heizkosten und Sozialhilfe, in Höhe
      von ca. 16 Milliarden jährlich, werden die Kommunen gewaltig
      entlastet, sodass diese wieder ihre gesetzlichen Aufgaben ohne
      weiteres erfüllen können.

8.   Da die Arbeitgeber von ihrem Anteil zu den Sozialabgaben befreit
      werden, diese also eine Einsparung von ca. 230 Milliarden Euro jährlich
      haben, kann man überlegen, ob nicht ein Teil davon zur Rückführung unserer
      gigantischen Staatsverschuldung genutzt werden könnte.
Bei 100 Milliarden jährlich über 17 Jahre, wären die Staatsschulden erledigt!

Weitere Punkte sind zum Beispiel im Gesundheitswesen:

Alle Bürger sollen zukünftig einen Anspruch erhalten auf zuzahlungsfreie,
ambulante oder stationäre Behandlungen und Versorgung mit Arzneimitteln
(= Wegfall § 62 SGB)

Wegfall der Praxisgebühr

Zahnarzt- und Notarztbesuche unterliegen nicht mehr der Zahlung einer
Praxisgebühr

Bei Behandlungsfehlern werden die Rechte von Patienten deutlich gestärkt.

Die Willkür bei der Preispolitik der Pharmakonzerne werden wir stoppen.

Mit dieser kurzen Übersicht haben Sie eine gute Möglichkeit, sich über
unsere Vorstellungen schon einmal zu informieren!

Kinderbetreuung, Bildung, Weiterbildung - bessere Angebote für eine bessere Zukunft

2010-07-25T10:02:00.000+02:00

1. Blickwinkel: Mindestbildung – Vergleichbarkeit, Verlässlichkeit und Vorbereitung.

Immer wieder und immer stärker zeigt sich in unserer Gesellschaft eine Forderung der Menschen als Bürger unseres Landes, durch gute Bildung die Gestaltung unserer Zukunft im Sinne unserer Kinder zu ermöglichen.

Wir können es uns nicht erlauben Mitbürger zurückzulassen und Menschen in den bürokratischen Bildungs- und Sozialsystemen nur noch zu verwalten. Es ist unser Ziel, unser Anspruch, dass wirklich jeder seine Möglichkeiten nutzen kann. Gute, frei zugängliche Bildungsangebote sind universale Schlüssel zu einer besseren Zukunft für uns alle.

Doch hier stellt sich nun die Frage, wie wir dorthin kommen können. Wie können wir es schaffen, so viele Kinder wie möglich so gut wie möglich auf ihrem Weg ins Leben zu begleiten, ihnen Geborgenheit und Orientierung zu geben und sie vorzubereiten auf die Herausforderungen, die auf sie zukommen?

Wir suchen nicht nach einem Patentrezept. Wie sollte es auch aussehen das Konzept, das für jedes Kind in jeder Situation das Beste wäre? Auch wäre es nicht sinnvoll ohne oder gegen die Eltern zu arbeiten. Auch die Lehrer sollten auf dem Weg zur Bildung der Zukunft mitgenommen werden, denn das schönste Konzept auf dem schönsten Papier nützt nichts ohne motivierte und engagierte Menschen, die es umsetzen.

Noch mehr Hin und Her, noch weniger Zuverlässigkeit, noch mehr Bürokratie und Einsparungen an falscher Stelle und dadurch noch weniger Zeit und Mittel für das Wesentliche, noch mehr Schema F, noch mehr Schulen und Klassen in denen Perspektiven schlecht sind, Leistung verpönt ist und es am Respekt vor Menschen als Menschen mangelt, all das muss verhindert werden.

Herumexperimentiert und verschlimmbessert wurde genug. Es ist an der Zeit, zusammen mit Lehrenden, Eltern, Schülern, Studenten und Menschen die aus- und weitergebildet werden, also mit allen Betroffenen, einen klaren und durchdachten Weg zu finden und zu gehen. Es ist an der Zeit, klare Mindestziele festzulegen und hervorragende Leistungen zu fördern und Bildung so zu gestalten, dass sich Lehrende und Lernende auf dieses wesentliche Ziel konzentrieren können. Bürokratie und Berichte sollten vereinfacht und verkürzt werden, denn Papierstapel mit langen nichtssagenden Sätzen und Worthülsen kosten alle Seiten nur Zeit und Nerven.

Es sind Bundesweite Mindeststandards notwendig, Anforderungen die für das Lernen und Lehren die untere Grenze setzen; Ziele die unser Mindestanspruch sein sollten. Das Wesentliche klar und deutlich, was für die Vorbereitung auf das weitere Leben notwendig ist.

Jeder Mensch sollte am Ende der 10. Klasse ein Bildungsfundament für sein Leben gelegt haben und es ist die Verantwortung unserer Gesellschaft dies jedem zu ermöglichen und niemanden zurückzulassen. Auch wenn junge Menschen in „Problembezirken“ wohnen, gar mehrmals umziehen oder mit anderen Vorurteilen abgestempelt werden könnten.

Es gibt genügend positive Beispiele und Vorbilder. Es gibt unterschiedliche gute Wege und wir wollen die Menschen vor Ort in die Lage versetzen, sinnvolle Lösungen umzusetzen. Indem wir Zuständigkeiten und Anforderungen klar ordnen und auch die Finanzierung so gestalten, dass wegweisende Verbesserungen auch umgesetzt werden können (siehe Finanzierung -> Übersicht). Wir möchten so viele Kinder wie möglich so gut wie möglich auf ihrem Weg ins Leben begleiten, ihnen Geborgenheit und Orientierung geben und sie vorbereiten auf die Herausforderungen, die auf sie zukommen. Wir können es schaffen, die immer größere Vielfalt unserer Gesellschaft, die vielfältigen Veränderungen im Sinne und zusammen mit unseren Kindern zu gestalten.

Schon kleine Veränderungen können nach aktuellem wissenschaftlichen Erkenntnisstand viel bewirken. So wird empfohlen, den Schulanfang auf den Zeitraum 8:30 bis 9:00 Uhr zu verlegen(Quelle: Sience ORF.at). Dies hätte überraschender Weise schon deutliche Auswirkungen auf die Konzentrationsfähigkeit. Aber damit geben wir uns natürlich nicht zufrieden. Es sollten zum Beispiel zukünftig normalerweise 2 Lehrer den Unterricht gestalten: ein erfahrener und ein noch lernender Lehrer. So könnten die Schüler besser nach ihren Fähigkeiten gefördert werden. Darüber hinaus könnten beide Lehrer voneinander lernen und Menschen, die sich für den Lehrerberuf entscheiden, könnten frühzeitig lernen und erleben, was diesen Beruf ausmacht, worauf es in der Praxis ankommt, was ihre Stärken und Schwächen sind und woran sie bei sich selber arbeiten können. Es ist immer auch sehr wichtig, wie etwas vermittelt wird und dieses „Wie“ - die Pädagogik - ist das Handwerk des Lehrers. Es gibt einige, denen ist es gegeben und andere müssen es sich hart erarbeiten. Aber wir möchten eine Gesellschaft gestalten, die es jedem ermöglicht, das Bestmögliche zu erreichen. Dafür ist es notwendig eine entsprechende Umgebung zu schaffen, in der nicht ständig Bürokratie, Stress, Überforderung und Kosten präsent sind. Am Beispiel Schule könnte das zum Beispiel bedeuten, dass Eltern die Möglichkeit bekommen, mit ihren Kindern ordentlich zu frühstücken, wenn das etwas früher ist, sollten es in der Schule schon Lehr- und Betreuungsangebote geben, Schulanfang im Zeitraum 8:30 bis 9:00 Uhr, Organisatorisches, Einleitendes und Einführendes am Anfang des Schultages, darauf folgend eine individueller gestaltete Phase, welche mehr auf die Stärken und Schwächen der einzelnen Schüler ausgerichtet ist, dann bis Mittag Gemeinschaftsunterricht, eine frei zu gestaltende, große Mittagspause, in der aber teilweise auch Pflichtaktivitäten wie gemeinsames Kochen eingeordnet werden können, in der nächsten Phase hoher Konzentration - also am Nachmittag - sollte dann wieder Gemeinschaftsunterricht stattfinden, danach ist Zeit für Sport, Musik und andere "Hobbys". Hausaufgaben müssten dann weitestgehend in der Schule erledigt werden - nur das auswendig-lernen vom Einmaleins, Vokabeln, mit denen man Schwierigkeiten hat, Gedichte, ... könnte ergänzend, und in begrenztem Maße vor dem Einschlafen und nach dem Aufwachen vorgesehen sein.

Es muss nicht in wildem Aktionismus jede Schule komplett umgestaltet werden. Es sollte vor Ort entschieden werden, welche Verbesserungen dringend und notwendig sind und eine Zusammenarbeit unterschiedlicher Einrichtungen, gegenseitige Unterstützung und Hilfe wird gebraucht um zusammen am gemeinsamen Ziel zu arbeiten.

Wir möchten uns für lebenslanges Lernen und frei zugängliche, hochwertige Bildungsangebote einsetzen und dafür, dass die Grenzen zwischen Schule, Aus- und Weiterbildung, Studium und so weiter überwunden werden. Denn nur als Bildungsgesellschaft können wir eine bessere Zukunft gestalten.

Mario - Deutschlands nEUe Demokraten

Die Laufzeiten von “Ideologien“

2010-07-18T18:31:00.000+02:00

Das Ergebnis richtigen Hinschauens und daraus resultierend die Wert(be)urteilung ist der Vater des Gedankens. Eine Idee wird geboren.

Jedoch zerstören sich Vorstellungen von selbst, wenn sie „am Bedarf vorbei“ sich entwickeln wollen. Es gibt jedoch immer unumstößliche Erfordernisse, worauf aufgebaut werden muss. Nämlich Begriffe wie Freiheit und Menschenwürde sollten immer Basis weitergehender Aufgaben zur Verbesserung der Lebensqualität für die Menschen werden.

Wenn man mehr „Gerechtigkeit“ möchte, dann wird das oft mit „Gleichmacherei“ verwechselt, was selbstverständlich ein Trugschluss ist. Es geht um das Recht eines jeden auf freie Entscheidung und menschenwürdige Bedingungen. Es geht um Beachtung, nicht um Verachtung „da draußen vor der Tür“. Es geht darum, den Menschen ihre Selbstachtung zurückzugeben, die man ihnen als Sklaven früher, jetzt Lohnsklaven, genommen hat.

Es wird zum Wohle aller sein – und nicht zuletzt auch der Wirtschaft.

Durch das bedingungslose Mindesteinkommen, das unser New Deal einführen möchte, werden alle Menschen gewinnen. Unsere Beispiele und Berechnungen, die nachprüfbaren Zahlen finden Sie an anderer Stelle. Schauen Sie genau hin und fragen Sie uns, wenn Ihnen etwas unklar ist.

Wie Sie wissen, ist es ein unumstößliches Erfordernis, dass, wenn man nachhaltig etwas erreichen möchte, es in einer Demokratie der Zustimmung vieler Bürger bedarf. Auch der ihren.

„I have a dream“ – und gerade auch dann, wenn Sie kein „Träumer“ sind, sondern „Realist“, so werden Sie feststellen, dass unsere Zielvorstellungen alles andere als utopische Gebilde in einem rosaroten Wolkenkuckucksheim sind. Sondern gut durchdachte Zielvorstellungen. Wir hoffen auf den Beginn einer langen Laufzeit im vereinten und steten Bemühen um eine Besserung in unserem Lande.

Ingrid von Deutschlands nEUe Demokraten

Die kranke Gesundheitsreform

2010-07-08T19:09:00.003+02:00

Deutschland ist im WM-Rausch, der perfekte Zeitpunkt um dem Bürger die nächste Katastrophe möglichst leise unterzujubeln.

Versprochen war eine grundlegende Reform des Gesundheitswesens, herausgekommen ist eine Verteuerung des bereits Bestehenden maroden Systems. Sowohl Arbeitnehmer als Arbeitgeber werden höher belastet, bestraft werden wieder mal diejenigen die entweder einer durchschnittlich bezahlten Lohnarbeit nachgehen oder menschliche Arbeitsplätze schaffen. Auch darf die Opposition jetzt wieder Protestieren, was aber wie immer nur ein hohles Ritual ist, denn auch die Oppositionsparteien haben nichts besseres anzubieten. Wie auch? Ein System, dass aufgebaut ist auf den gesellschaftlichen Bedingungen des vorigen Jahrhunderts kann nur weiter in den Ruin führen, die Wirtschaft belasten und die Mehrheit der Bürger in eine Zwangsjacke stecken, genannt Gesundheitswesen, die regelrecht Krankheiten produziert und immer teurer wird.

Ohne grundsätzliche Neuordnung des Staatsmodells wird eine zufriedenstellende Sicherung der Volksgesundheit einfach nicht möglich sein.

Das nEUe Staatsmodell mit einem an alle Bürger ausgezahltem Mindesteinkommen und Pauschale für eine medizinische Grundversorgung ist solidarischer, kostengünstiger und lässt jedem die Freiheit auszuwählen, was er an Mehraufwendung für seine Gesundheit ausgeben möchte und welchen Therapien und Vorsorge er den Vorzug gibt. Existenz und medizinische Grundversorgung sind für jeden gesichert und jeder kann frei entscheiden, wie er sein Einkommen verwaltet, ob er mehr Wert auf Gesundheit, Ernährung, Wohnung oder sonstiges legt. Zur Zeit ist dies nur möglich ab einem Einkommen das den finanziellen Spielraum bietet sich z.B. privat zu versichern.

Natürlich ist es nicht damit getan ein Mindesteinkommen einzuführen und eine Bürgerversicherung in die jeder einzahlt, sondern es muss natürlich darüber nachgedacht werden, was eine gesundheitliche Grundversorgung beinhaltet und wer darüber entscheidet.

Einige wenige Fakten zum Nachdenken über die gegenwärtige Situation

In den Gremien die darüber befinden welche Leistungen und Medikamente die gesetzlichen Kassen bezahlen sitzen so gut wie keine über längere praktische Erfahrung verfügende Ärzte oder Therapeuten, sondern frisch von der Uni rekrutierte Theoretiker, Verwaltungs- und Wirtschaftsexperten, die von Pharma- und Ärztelobbyisten belagert werden die vornehmlich Ihre Wirtschaftsinteressen vertreten. Wo bleiben Therapeuten und Patienten mit praktischen Erfahrungen?

Wer gesetzlich versichert ist kann zwar sicher sein, dass er abgesichert ist wenn er Notfallversorgung bei Unfall benötigt, einen operativen Eingriff benötigt, zahlt aber zwangsweise Unsummen mit für die Absicherung gegen Bagatellerkrankungen und chronische Erkrankungen, ohne Mitspracherecht, welche Therapien er persönlich mehr Vertrauen entgegenbringt. Eigene Erfahrung: eine sehr schmerzhafte Entzündung des Ellbogens (Epikondylitis genannt) mit langem Krankenstand: über 1000,00 € erfolglose Behandlung mit eingipsen usw. wurde anstandslos bezahlt, obwohl ich darauf hinwies, dass ich lieber mit Naturheilkundlichen Methoden probieren würde. Als einfacher Zwangsversicherter, musste ich aber 1.krankgeschrieben werden, 2. gesetzliche Krankenversicherung zahlt nur diese konventionelle Methode, 3. Drohung vom Arzt, so oder keine Krankschreibung und eigene Verantwortung, 4. nicht genügend Information über Alternativbehandlungen und deren Kosten. Auf Anraten eines Bekannten wurde dann doch das Wagnis eingegangen bei einem Heilpraktiker vorzusprechen. Ergebnis: Kosten 80,- €, Schmerz weg, wieder arbeitsfähig, aber Krankasse zahlte nichts davon. Zufälliger Ausnahmefall? Inzwischen kann ich tausend ähnliche Erfahrungen von anderen aufzählen. Sollte man nicht mal darüber nachdenken, ob man eine Grundsicherung in der Gesundheit ganz auf die Absicherung gegen den finanziellen Ruin beschränkt weil Operation, teure Notfallversorgung oder kostenintensive Behandlung durch schwere chronische Erkrankungen vorliegen und die übrige Behandlung und Gesundheitsvorsorge in die Eigenverantwortung des Bürgers legt? Wäre es nicht günstiger jeder wäre durch eine Grundsicherung abgesichert wenn es um Krankenhaus/Klinikaufenthalt, Operation, Dialyse usw. geht, hätte dann aber den finanziellen Freiraum selbst zu entscheiden welchen Methoden er sein Vertrauen schenkt?
Zur Zeit steht nicht die Frage: Wie ist das Bild eines gesunden Menschen? Im Vordergrund der Gesundheitspolitik, sondern die Frage nach dem wirtschaftlichen Nutzen. Gesundheit ist ein Geschäft und Ärzten, Krankenhäusern und Therapeuten wird eher kompetentes Geschäfts- und Verwaltungsgeschick abverlangt als heilerisches Können.

Abgesehen davon, selbst wenn die bisherigen Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung unverändert blieben, geht aus dem Modell der nEUen Demokraten eine geringere finanzielle Belastung des Einzelnen hervor, da das Modell von den gleichen Ausgaben ausgeht wie beim bestehenden Versicherungsmodell. Der Unterschied: für jeden Bürger wird neben dem Mindesteinkommen der gleiche Betrag von 175,00 €/monatl. In die Krankenversicherung eingezahlt. Ein Arbeitgeber hat keine Belastung wenn er Menschen einstellt, denn er muß sich nicht an dem Beitrag für den Arbeitnehmer beteiligen.

Zum Ende noch eine wichtige Information: im November findet die Anhörung und Diskussion über die Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen im Parlament statt, die von Susanne Wiest im Februar 2009 eingereicht wurde und von mehr als 50 000 Bürgern unterschrieben wurde. Dies sollte Unterstützung möglichst vieler Bürger finden. Susanne Wiest hat zwar nichts mit DnD zu tun, aber wie Mario im vorigen Beitrag schrieb, sollten wir endlich wegkommen von Parteienklüngel, sondern nach sachlichen Kriterien beurteilen ob etwas unterstützenswert ist. Die Seite von Susanne Wiest findet man hier.

Gerhard von Deutschlands nEUen Demokraten.

Die Frage nach rechts oder links, mittig, oben oder unten, Schwarz oder Weiß...

2010-06-22T05:26:00.002+02:00

...muss endlich von der Frage: "Was ist das Beste für die Menschen?" abgelöst werden!

Die heutige Regierung und der Bundestag führen uns derzeit vor Augen, wie fatal es ist, zuerst darauf zu schauen und danach zu urteilen wo ein Vorschlag herkommt. Wir brauchen jetzt eine demokratische Kultur der Vernunft. Viele rufen nach Führung von Merkel oder glauben, es läge an Westerwelle oder einer anderen Figur. Aber es wird nicht mehr lange gutgehen, wenn unsere Regierungen sich von den Menschen entfernen. Wenn sie hauptsächlich die Interessen einzelner Interessensvertreter vertreten. Sei es der Politiker selber, der sich auf seine Karriere konzentriert oder die Partei, die Angst hat eine andere könnte stärker sein oder sich in zu vielen Punkten durchsetzen oder sei es eine Lobbygruppe die fürchtet, zu wenig zu bekommen.

Hinzu kommen die Ausreden: es ist immer die Wirtschaft, der/die Märkte, die Globalisierung und man könne da nichts machen. Die Wirtschaft, Märkte und Globalisierung treffen keine Entscheidungen, haben keinen Willen und keine Adresse. Es stehen immer Menschen dahinter die Entscheidungen treffen und Regeln festlegen und im Rahmen ihrer Möglichkeiten sinnvoll handeln können. Es ist an der Zeit, endlich Verantwortung zu übernehmen und zumindest dort anzufangen wo es möglich ist.

Bei all diesem Gezerre und Hin und Her wird vergessen, dass unsere Gesellschaft als Ganzes funktionieren muss. Wieso erwarten wir von unserer Führung sich als Messias zu entpuppen? Es wäre ja schon einmal ein großer Fortschritt, wenn sachlich, klar, offen und ehrlich diskutiert, gehandelt und entschieden würde. Was hält die Parlamente davon ab, sinnvolle Entscheidungen zu treffen? Es darf ja wohl nicht wahr sein, dass da irgendeine Regierungsfigur die Ausrede ist! Was ist so schlimm an selbstständigen Entscheidungen in den Parlamenten oder Minderheitsregierungen? Etwa dass die Abgeordneten in den Parlamenten dann mehr Verantwortung übernehmen müssten? Etwa dass Argumente ohne Vorurteile abgewogen und die überzeugendsten Vorschläge aufgegriffen werden müssten?

Wir sind bereit unseren Beitrag zu leisten! Helfen Sie doch mit!
--
Von Menschen für Menschen!
Deutschlands nEUe Demokraten
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Ein Beitrag von Mario

Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung

2010-06-18T14:55:00.001+02:00

Am 17.6.2010 diskutiert der Europäische Rat in Brüssel auch die Ziele der Bekämpfung der Armut in Europa bis 2020 und fasst Beschlüsse. Aus diesem Anlass hat die Europäische Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen eine Kampagne gestartet zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Daran sind viele Initiativen aus ganz Europa beteiligt, u.A: die Netzwerke Grundeinkommen Deutschland, Österreich und Schweiz sowie Attac Deutschland, AG Genug für Alle, und Attac. Näheres findet man unter: http://www.grundeinkommen.de/17/06/2010/pressemitteilung-der-europaeischen-initiative-fuer-ein-bedingungsloses-grundeinkommen.html#more-1558

Ziel ist es durch möglichst viele Unterschriften der Bürger aus ganz Europa den Politikern durch Bürgerstimmen klar zu machen, das ein Bedingungsloses Grundeinkommen ein gewünschter und wichtiger Baustein im Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung ist.

Wir als Deutschlands nEUe Demokraten begrüßen dies sehr und unterstützen es mit allen Kräften.

Zeigt die Kampagne doch auch, dass bereits eine große Zahl europäischer Bürger ein Bedingungsloses Grundeinkommen (wir nennen es Mindesteinkommen), als unabdingbar hält.

Die Initiativen versuchen die etablierten Parteien zur Durchsetzung ihrer Idee zu bewegen. Unsere Auffassung ist es, dass es sinnvoll wäre eine nEUe Partei zu gründen, die sich als Hauptziel die Einführung eines Mindesteinkommens und neuem Staats und Finanzmodells setzt. Die Erfahrung zeigt, dass die etablierten Parteien zwar durchweg auch über ein Grundeinkommen diskutieren (z.B. Bürgergeld), aber dies immer verwässern oder sogar wie die FDP mit ihrem Bürgergeld Gedanken sogar ins Gegenteil verdreht. Die etablierten Parteien sind allzu sehr in sogenannte Sachzwänge und angestammte Parteiideologie und Erhaltung ihrer Machtposition verwickelt, um wirklich kreative Ideen zur Neugestaltung auffassen zu können. Wir laden jeden ein, sich mit unserem Modell auseinanderzusetzen und gegebenenfalls aktiv mitzugestalten, damit eine wählbare Partei entsteht, die sich ganz auf eine demokratische Neugestaltung konzentrieren kann.

Gerhard von Deutschlands nEUe Demokraten.

Intelligent Sparen = kürzen bei Hartz4 und verschleierte Subvention der Atomlobby ?

2010-06-07T23:45:00.002+02:00

„Intelligentes Sparen“ heißt die neue Parole der Bundesregierung und Sparen ist Thema der Politik.

Wie erste Informationen zum Ergebnis der Regierungsklausur zeigen, ist es in der Tat der CDU/FDP Regierung gelungen, ganz intelligent die Verlängerung der Atomlaufzeiten mit der Sparfrage zu verknüpfen, um so ein Argument für Ihre Pläne in dieser Hinsicht zu kreieren „.. Außerdem erwägt die Regierung eine neue Brennelementsteuer für Atomkraftwerke ..“(Quelle: http://nachrichten.t-online.de/sparpaket-vor-abschluss-buerger-muessen-sich-auf-einschnitte-einstellen/id_41894714/index).

Des weiteren wird natürlich da gespart, wo wenig Gegenwehr zu erwarten ist, am schwächsten Glied der sozialen Kette. ... “...Kürzungen bei Hartz IV, Elterngeld und Beamtenbezügen

Nach bisherigen Plänen soll für Hartz-IV-Empfänger das Elterngeld gestrichen werden. Ihr Grundbedarf sei bereits durch die Regelsätze der staatlichen Hilfen und durch Zusatzleistungen gesichert. Auch der Rentenversicherungsbeitragssatz für Hartz-IV-Empfänger soll entfallen. Die Bemessungsgrundlage zur Berechnung des Elterngeldes soll von 2700 auf 1800 Euro zurückgenommen werden.
Wegfallen soll der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger, weil sich die Energiekosten wieder normalisiert hätten...“ ... “...Die Bundesbeamten müssen mit einer Kürzung ihrer Bezüge um 2,5 Prozent rechnen. Dies soll durch den Verzicht auf die geplante Erhöhung des Weihnachtsgeldes im Jahr 2011 erreicht werden. ...“ und noch ein Beruhigungsbonbon für die, die demnächst noch weniger haben, auch andere müssen sparen, … “... Allgemein soll es keine neuen Subventionen mehr geben oder bestehende Subventionen sollen nicht erhöht werden.“ Kürzungen oder Streichungen von bestehenden Subventionen sollen also nicht gekürzt werden, sondern nur nicht erhöht. Dadurch kann der Staat wohl Billionen sparen, denn es könnte ja sein, dass man beschließen könnte, die Subventionen für Schnapsbrenner noch zu erhöhen, oder zahlreiche weitere Subventionen einzuführen. Darauf verzichtet man großzügig. Warum beschließt man nicht, man würde auf die Einführung einer Subvention für untätige Politiker in Höhe von 80 Milliarden € (schließlich wird ja überflüssiger Schnaps auch subventioniert) verzichten, dann hätte man auf einen Schlag für die nächsten Jahre der Sparklausel des Grundgesetzes genüge getan.

Aber vielleicht ist es doch nicht so intelligent die Bürger für so blöd zu halten. Spaß beiseite, obwohl so spaßig ist es nicht, es wird tatsächlich höchste Zeit, den Staatshaushalt zu sanieren. Es wird aber auf Basis des bestehenden Staats und Steuermodells unmöglich sein, denn es basiert auf einer gesellschaftlichen Entwicklung des 20. Jahrhunderts. Wir sind aber längst im 21. angekommen und die Zeit: Wirtschaftswachstum = Arbeitsplätze = weniger Sozialhilfebedürftige ist längst vorbei. Trotz enormer Steigerung in der Produktion von Gütern und stetigem Wirtschaftswachstum im 20. Jahrhundert, ist die Zahl der Arbeitsplätze in Relation dazu gesunken. Oft genug konnte in den vergangenen Jahren den Nachrichten entnommen werden, wie parallel zu steigenden Gewinnen in der Wirtschaft, vom gleichen Unternehmen parallel dazu Stellen gestrichen wurden. Das bedeutet doch es sind auf der einen Seite materielle Güter im Überschuss vorhanden und auf der anderen Seite Arbeitskraft im Überschuss. Nur wirklich Teilhaben an diesem Überschuss können nur diejenigen, die genügend Einkommen haben sich die Güter und Dienstleistungen auch leisten zu können. Der Trend geht immer mehr dahin, das die Zahl derjenigen die es sich nicht leisten können wächst und die der anderen schrumpft. Wollen wir wirklich als Exportnation künftig mit den Ländern konkurrieren, die durch Kinderarbeit und Dumpinglöhne, durch Missachtung von Menschenrechten, einen Wettbewerbsvorteil haben und es Ihnen gleichtun? Oder wollen wir lieber innovative Ideen umsetzen und die eigenen gesellschaftlichen Bedingungen so gestalten, dass sie den Herausforderungen der Zeit auch zeitgemäß Rechnung tragen?

Intelligent sparen und solider Haushalt heißt doch, das vorhandene Vermögen so einzusetzen, dass mit dem geringsten Aufwand eine möglichst gute Steigerung der Qualität erlangt wird. Für einen Staat mit dem Anspruch auf Recht und Freiheit, kann dies doch logischerweise nur bedeuten, die Einnahmen so zu verwalten, dass die Lebensqualität eines jeden Gemeinschaftsmitglieds im Sinne von Recht und Freiheit und auch Wohlstand mit möglichst geringem Aufwand wächst.

Wir als Deutschlands neue Demokraten wollen aber nicht nur kritisieren oder unrealistischen Träumen nachhängen, sondern stellen auch ein Finanzierungsmodell vor, das sowohl steigende Lebensqualität für den Einzelnen, als auch Schuldenabbau und einen Schritt in eine lebenswerte Zukunft ermöglicht.

Gerhard
Deutschlands nEUe Demokraten

Mindesteinkommen – Freiheit, Zusammenarbeit und Gerechtigkeit

2010-05-27T09:50:00.001+02:00

Wir wollen weniger Bürokratie, Unmut und Korruption und stattdessen klare, einfache Regeln, die für alle gelten! Ja, jeder soll ein Mindesteinkommen von 800€ bekommen, ohne dass sein Privatleben durchleuchtet wird. Aber das Mindesteinkommen ist nur eine Grundsicherung, es ermöglicht nur das unbedingt Notwendige. Jeder bekommt es; auch all die die arbeiten. Im Gegensatz zu heute werden jedoch angemessene Löhne ermöglicht und gefördert. Angemessenes Einkommen heißt das Mindesteinkommen plus das, auf das sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber einigen können(Link zu Rechenbeispielen).

Werden dadurch mehr Menschen auf Kosten anderer faulenzen? Nein, das Gegenteil wird eintreten! Menschen die auf Kosten anderer leben hat es immer schon gegeben. Es gibt sie heute und es wird sie auch in Zukunft geben. Auch noch stärkere und umfangreichere Kontrollen werden das nicht verhindern. Jemand der partout nicht arbeiten will, wird immer einen Weg finden. Man braucht sich nur genügend dumm zu stellen. Man kann auch nur so zu tun, als ob man arbeitet – als ob es andere wären, die nicht (genügend) arbeiten und man selber Ihre Arbeit erledigen würde. Man kann sich „hochloben“ oder „entlassen“ lassen. Korruption, Unmut und Bürokratie helfen zur Not weiter: solange viele sich fast nur noch irgendwie durchmogeln und mit Ellenbogen ihren eigenen Vorteil sichern und verschleiern, solange wird das Ausnutzen gefördert! Es wird stets noch genügend Möglichkeiten geben; legale und illegale – selbst in einem totalen Überwachungsstaat.

Unsere Verfassung schreibt uns vor diejenigen zu unterstützen, die nicht genügend Einkommen haben. Das ist gut so, denn im Moment gibt es nicht genügend Arbeitsplätze. Eine Gesellschaft in der Behinderte und Benachteiligte nicht angemessen unterstützt werden, wäre Menschenverachtend.

Die Idee des Mindesteinkommens ist es umzudenken. Ist es sinnvoll zu versuchen erwachsene Menschen bürokratisch und pauschal umzuerziehen? Oder sollten sie nicht besser selber Verantwortung für ihr eigenes Leben übernehmen? Wollen wir weiter überprüfen lassen, ob nicht doch noch eine 2. Zahnbürste in einer Wohnung ist und wem sie gehört? Wollen wir Menschen vorschreiben wie groß eine Wohnung sein und wie hoch der Quadratmeterpreis höchstens sein darf, jedoch bis zu diesem Höchstwert alles bezahlen; egal ob gespart wird oder nicht? ... Oder wollen wir die Menschen selber entscheiden lassen, ob sie nicht lieber mehr für eine gesunde Ernährung und/oder Kultur ausgeben und dafür lieber weniger für Miete bezahlen möchten?

Oft ist es heute so, dass es im Portemonnaie kaum einen Unterschied macht ob man „Geringverdiener“ ist oder „arbeitslos“. Teilweise haben Menschen sogar weniger in der Tasche, wenn sie arbeiten. Es ist kein Wunder, wenn es diesen Menschen an Motivation fehlt. Das wollen wir verändern! Was halten sie davon(Kritik ist willkommen)?

Julia und Mario

Deutschlands nEUe Demokraten

Alle reden von Bildung – Wir auch!

2010-05-03T10:52:00.000+02:00

Ob es was „Richtiges“ damit wird? Womit ich sagen will: Seit Jahren wird immer und immer wieder darüber geklagt, dass etwas faul ist im Schulwesen. Und das stimmt auch. Ohne hier wieder verallgemeinern zu wollen, so kann man doch feststellen, dass es gewaltige Bildungsdefizite bei den Schulabgängern gibt. Man fragt sich dann: Haben die immer gefehlt? Oder die Lehrer? Oder liegt es daran, dass ein Beruf wie der des Lehrers, eine Aufgabe ist, die nicht nur zum Gelderwerb und aufgrund der Lockung eines Beamtenstatus ausgeübt werden sollte, sondern vielmehr unter der Frage des Lehrers an sich selbst zu stellen stehend: Ist dies wirklich meine Berufung? Habe ich so viel Einfühlsamkeit, so viel Geduld, so viel Engagement – und so viel Liebe zu den noch unverbildeten und zu bildenden jungen Menschen, dass ich diese zum Erfolg führen kann. ..

Es gibt zu allen Zeiten – Schulzeiten – immer „solche und solche“. Und „solche“ dürfen nicht sein, die ihre Aufgabe lediglich darin sehen, stur das Wissen nach Lehrplan einzupauken, nicht mit Blick nach rechts oder links sondern lediglich auf die Benotungen gerichtet. Es gilt, individuell und auf den einzelnen Schüler bezogen durch aufmerksame Beobachtung Begabungen zu erkennen und in diese Richtung hin verstärkt zu steuern und zu fördern.

Auch wenn es wichtig ist, den jungen Menschen auf das Leben vorzubereiten – was ihn da draußen später „nach den Lehrbüchern“ erwartet, dass man ihn Nützliches/Brauchbares lehren sollte, darf dies jedoch nicht dazu führen, dass eine Vermittlung von „Kultur“ im Sinne von „Schöngeistigem“ wie Literatur, Musik, Philosophie, Kunst etc. ins Hintertreffen gerät. Auch wenn sich ein Schüler nicht vorstellen kann, was ihm ein Heine oder Goethe, ein Beethoven oder van Gogh später einmal „nutzt“, warum man ihn mit „Kram“ belastet, der ihm als späterem Statiker, Architekt, IT-Kaufmann o.ä. keinen müden Cent einbringen wird, so sollte man das Bewusstsein fördern, dass das Leben eben nicht nur aus Oberflächlichkeiten besteht, aus Geld, Gier und Macht. Und dass wir als Volk der Dichter und Denker galten – eigentlich doch ein sehr schöner Titel!

Es gibt unterschiedliche Auffassungen, welches Schulsystem das Beste ist. Das dreigliedrige mit der Festlegung nach 4/5 Hauptschuljahren auf Real- oder Gymnasialschulniveau. Oder aber das Modell der Gemeinschaftsschule, wo dann die Schüler länger zusammen bleiben von der 1. bis eventuell sogar bis zur 10. Klasse und sich durchaus schon spezialisieren können, um danach eine Form bis zum Ende zu gehen, also 3 Schulsysteme unter einem Dach.

„Bildung ist nicht das Befüllen von Fässern, sondern das Entzünden von Flammen." sprach Heraklit

Und genau dies zu bewerkstelligen, das Interesse anzuheizen, ist die Aufgabe der Lehrer.

Der SPD-Politiker Mathias Platzeck sagte bei Maybritt Illner: „Der Lehrer hat den Rohstoff unseres Landes in der Hand.”

Und diesen Rohstoff gilt es nicht zu vergeuden.

Was halten Sie selbst von den einzelnen denkbaren Schulmodellen? Sollte nicht auch eine Benotung von Schulen und Lehrern vorgenommen werden – genauso wie es im Gesundheitswesen mit Kliniken stattfinden sollte? Es wäre Ansporn und Anreiz – und immerwährendes Bemühen um die „Aufgabe Kind“.

„Der Gebildete ist einer, der ein möglichst breites und tiefes Verständnis der vielen Möglichkeiten hat, ein menschliches Leben zu leben.” (von Prof. Peter Bieri)

Ingrid

Deutschlands nEUe Demokraten

„Bedingungsloses“ Bürgergeld

2010-04-18T20:44:00.002+02:00

Das Bürgergeld, das ausnahmslos ohne irgendeine Einschränkung an ALLE gezahlt wird, spaltet die Gemüter. Grundsätzlich einig sein dürfte man sich doch darin, dass ein ganz wichtiger Schritt damit getan werden kann – hinweg von der menschenunwürdigen Stigmatisierung durch Hartz IV! Wenn Sie aufmerksam unser Modell gelesen haben, dann konnten Sie auch erkennen, dass alles finanzierbar ist – und nicht nur das, dass durch das Modell des New Deal durch beispielsweise den Wegfall der Belastungen der AG von Sozialabgaben wertvolle Impulse geschaffen werden zu einer Bereitschaft im Hinblick auf die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen.

Und da beim Stichwort „Arbeit“ und der Bereitschaft, sich in einen Arbeitsprozess einzugliedern, wo es doch „Bürgergeld“! gibt, treten die Gegner an. Sie argumentieren, dass sich eben Menschen in die „soziale Hängematte“ legen würden. Kurzum: Dass man sich noch mehr Sozialschmarotzer heranziehen würde! Dass es diese immer schon gegeben hat und dass es irgendwie diese immer geben wird, dürfte allen klar sein. Denn „man macht aus einem Esel kein Rennpferd“. Hier im Sinne von: Manche lernen es nie – weil sie es gar nicht wollen! Sie nennen sich „Individualisten“ und schimpfen auf die Arbeitgeber als „Ausbeuter“ und wollen „so etwas nicht mitmachen“ und sind selbst die Ausbeuter einer Solidargemeinschaft.

Wird es nun diese Einstellung sozialer Inkompetenz vermehrt geben, wenn ein Bürgergeld gezahlt wird? Wir denken eigentlich „nein“. Zum einen bedeutet das Bürgergeld lediglich eine „Grundsicherung“, die es den Menschen erlaubt, angstfreier jeden neuen Tag, der durch das bei Hartz IV erforderliche Umdrehen jedes einzelnen Cents belastet ist, begrüßen zu können. Viele Menschen sind unverschuldet arbeitslos geworden und sie wollen nichts so sehr, als wieder zu arbeiten. Denn jegliches über das Bürgergeld hinausgehende Einkommen bedeutet eben „Wohlstand“ erwerben. Wobei das psychische Moment jedoch in unseren Augen ganz wichtig ist: Menschen wollen gebraucht werden. Menschen wollen Erfolg haben. Menschen wollen etwas schaffen. Menschen wollen nicht „die anderen ausnutzen“. Menschen wollen mehr Gerechtigkeit.

Wir haben eine gute Meinung von den Menschen – aber wir sind natürlich auch nicht blind, womit wir meinen, dass eben unter Umständen doch eine „Hängemattenmentalität“ gefördert werden könnte. So haben wir das Bürgergeld noch einmal auf den Prüfstand gehoben und könnten uns zu der Bedingungslosigkeit der Zahlung an ALLE eine Einschränkung hinsichtlich des vollen Erhalts im Falle von „Arbeitsunlust“ vorstellen. Somit ist durchaus vorstellbar, dass die nicht arbeitenden Bezieher des Bürgergeldes zwecks Erlangung der vollen Leistung von 800 Euro eine gewisse Anzahl an Stunden im Monat (vielleicht 20) an sozialer Arbeit leisten könnten. Die Möglichkeiten dazu sind doch vielfältig gegeben, denn es fehlt in vielen Bereichen an helfenden Händen.

Sollte jemand diese Arbeiten nicht wollen, dann würden ihm 100 Euro vom Bürgergeld abgezogen. Diejenigen, die arbeiten, betrifft es nicht, diejenigen, die aufgrund ihrer guten Verhältnisse, in denen sie leben, nicht auf Bürgergeld angewiesen sind, sind ebenfalls nicht pekuniär betroffen. Und diejenigen, die „unlustig“ sind, werden sich dann überlegen, ob sie nicht doch eine „normale“ Arbeit mit gerechter Bezahlung annehmen, wo sie eben Geld dazu verdienen!

Wir haben das einmal „angedacht“, denn wir sind keinesfalls kritikresistent und nehmen Bedenken sehr ernst. Grundsätzlich ist unser Bürgergeldmodell sehr gut – da stehen wir zu. Aber man muss eben immer wieder drüber schauen, überdenken, verbessern. Von daher gesehen danken wir immer nicht nur unseren Befürwortern, sondern auch den Kritikern, die uns Anregungen bringen.

Was halten Sie von unserer Idee der kleinen „Bedingung“ bei ansonsten bedingungsloser Zahlung eines Bürgergeldes?

"Ihr werdet uns den Schneid nicht abkaufen!"

2010-04-12T17:05:00.001+02:00

So ähnlich sprach Guido Westerwelle in eigener Sache - nur mit verändertem Possessiv- und Personalpronomen als hier im Titel. Man versteht ihn, man missversteht ihn, man mag ihn oder lehnt ihn ab. Das ist das Schicksal von Menschen, die polarisieren, im Guten wie im Schlechten.

Nun gibt es natürlich durchaus aus moralischer und ethischer Sicht heraus die Erkenntnis, dass manches ein trauriger Mut ist, wo es durchaus erforderlich ist, jemanden den Schneid abzukaufem; ihm Einhalt zu gebieten.

Eine Politik, die eine Klientel des Sprichwortes bedient: "Vor Geld fallen Baals Brüder wie vor dem Kalbe nieder", ist keine gerechte Politik! Denn sie lässt Menschen im Lande draußen vor der Tür.

Aber alle haben einen Anspruch auf vernünftige Lebensumstände, in denen sie Mensch sein können - aufatmen wie Faust bei seinem Osterspaziergang. Und um hier im übertragenen Sinne zu reden: Wir müssen vom Eise befreien, wobei das Eis die Verhärtung der Herzen ist, wir müssen uns nicht in uns und unseren Eigennutz verkriechen. Wir müssen hinausgehen und wieder den anderen sehen.

"Und man siehet die im Lichte, die im Dunkeln sieht man nicht." Eine traurige Wahrheit, die Brecht in seiner Dreigroschenoper verkündet.

Wir sehen diese Menschen und wir wollen ihnen helfen, indem wir durch ein bedingungsloses Bürgergeld den durch Hartz IV stigmatisierten Menschen wieder ihre Würde zurückgeben, sie spüren lässt, dass sie wichtig sind für unsere Gesellschaft, die jetzt wieder viele helfende Hände braucht. Damit unser Land wieder ein blühendes Land wird, ein gerechteres Land. Ein Deutschland, eine Heimat für alle!

Wir wollen Bildung für alle schaffen, allen zugänglich. Wir wollen nicht, dass nur drumherum geredet wird und im Endeffekt mal eine Schulspeisung dabei herauskommt. Wir könnten uns im Bildungsbereich beispielsweise auch eine Art von Qualitätsmanagement vorstellen - einen Wettbewerb unter Lehranstalten, wo dann der Erfolg abhängig ist von der Qualität der Lehrer und Ausbilder. Nicht nur eine Benotung für Schüler.

Wir stellen uns genauso eine große Transparenz im Gesundheitswesen vor. Nicht der gläserne Patient sondern die transparenten Krankenhäuser, Mediziner, Versuchsreihen, Pharmakonzerne etc.

Wir bekämpfen durch unser Modell die Altersarmut. Wir werden durch die Entlastung der Arbeitgeber von den Sozialabgaben Bereitschaft zum Platz von Stellen schaffen.

Aller Anfang ist schwer. Noch sind wir keine Partei. Nur ein mutiger Haufen engagierter Menschen.

Demokraten für Deutschland. Für Menschen von Menschen.

Was haben Sie gegen unsere Vorstellungen von einer gerechteren Welt? Sicherlich nicht einfach, das wissen wir. Sicherlich mit Vorurteilen behaftet und mit Skepsis.

Albert Einstein sagte:

"Das Geld zieht nur den Eigennutz an und verführt stets unwiderstehlich zum Missbrauch."

Und dass sich teilweise Politik und Wirtschaft offensichtlich der Aufgabe verschrieben haben, dafür Sorge zu tragen, dass große Teile der Bevölkerung niemals in diese Gefahr geraten, lässt diese Art einer Klientelpolitik wohl kaum zu einer humanistisch edel ausgerichteten Denkensweise mutieren.

Denn wie erkannte Francois de La Rochefoucauld:

"Der Eigennutz spricht allerhand Sprachen und spielt allerhand Rollen, sogar die des Uneigennützigen."

Es gilt: Die Spreu vom Weizen zu trennen: Gutes vom Schlechten.

Wir werden es angehen! Ganz viel steht auf unserem Programm.

Und: Wir werden uns den Schneid nicht abkaufen lassen!

Was wollen wir – was brauchen wir?

2010-03-25T11:45:00.000+01:00

Eine sicherlich nicht leicht zu beantwortende Frage. Denken wir an den demografischen Wandel in unserer Gesellschaft, dann muss man sagen: Neue Bürger braucht das Land. Die Geburtenrate sollte wieder höher sein. Denken wir an die desolate Situation von Familien und Kindern in unserem Land, dann kommt sicherlich der Begriff „Verantwortung“ in die Diskussion. Setzt man Kinder in die Welt, die ein Erbe antreten, das Hartz IV heißt? Sollen Familien, die in der Armutsfalle gefangen sind oder aber schlichtweg erst einmal „nur“ arbeitslos sind mit ALG 1 sich erst einmal einen (weiteren) Kinderwunsch versagen, bis es wieder aufwärts geht? Und wenn nicht, dann sich überhaupt keine Kinder mehr „anschaffen“, weil sie selbst sich diese nicht „leisten“ können und der Staat weiterhin belastet wird?

Es gab eine Untersuchung, dass Frauen als Hartz IV-Empfängerinnen häufiger schwanger werden, da sie kein Geld für Verhütung haben. Bremen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern wollen nunmehr eine Bundesratsinitiative vorantreiben mit dem Ziel des kostenlosen Erhalts von Verhütungsmitteln an eben diese Frauen. In Berlin gibt es das bereits! Früher hat das Sozialamt die Kosten noch übernommen, Hartz IV tut das nicht mehr. Bei Euro 13,18 im Regelsatz enthaltener Kosten für Gesundheitspflege, wovon Mittel gegen Kopfschmerzen, Pflaster, Verbände etc. gezahlt werden müssen, bleibt für Verhütung nichts mehr übrig.

Die Bundesagentur für Arbeit nennt 1,65 Mio an Frauen im Alter zwischen 21 und 49, die von Hartz IV leben müssen.

Pro Familie fordert eine bundesweite Regelung, die eine Erstattung von Verhütungskosten der betroffenen Frauen vorsieht.

Was halten Sie davon?

Beruf = Berufung oder “brotlose Kunst“?

2010-03-19T12:14:00.000+01:00

Erinnern wir uns noch an die Zeiten, wo auf ein Stellengesuch, das man
selbst schaltete, noch in den 80er/90er Jahren des letzten Jahrhunderts eine
Unmenge an Angeboten kam? Wo der Arbeitssuchende noch wählen konnte, um sich
nicht unter Preis zu verkaufen? Und sehen wir heute die Stellenangebote an,
wie Unternehmen sie seit etlichen Jahren schalten, wo auf den Arbeitsplatz
für eine eher „einfache“ Tätigkeit unter den Bewerbern eine Unzahl an
hoch- und überqualifizierten Menschen ist.
Eine traurige Wirklichkeit ist auch, wenn mit einer Selbstverständlichkeit
Kinder auf die Frage nach einem Berufswunsch geantwortet haben: Hartz
IVler. Und es war ihnen bitter ernst, denn sie kennen aus ihrer Familie nichts
anderes. Armut, Ausgrenzung, Brandmarkung, die sie vor sich hertragen.
Wir wollen dies ändern durch unser Bürgergeldmodell. Und wir sagen auch:
Gleiche Bildungschancen für alle. Früher haben sich die Eltern zum Teil „
krumm gelegt“, um ihrem Sohn oder ihrer Tochter den Besuch einer guten Schule,
einer Universität zu ermöglichen. Es waren u.a. die Zeiten des
Schulgeldes, des Kaufes von Büchern. Aber es war auch eine Zeit des Stolzes, mein Kind
studiert, mein Kind wird Arzt, Rechtsanwalt, geht in die Forschung etc.
Alles überschaubare Zukunftsvisionen mit der Prognose: Verwirklichbar nach
Abschluss der Schulen.
Ein Ansehen als „Außenseiter“ mussten diejenigen in Kauf nehmen, die sich
ihren Neigungen hingaben, ohne dass ihnen die Möglichkeit eines Studiums
geboten wurde. Man denke da an „Künstler“, die sich berufen fühlten, mit
und durch ihre Talente zu leben – eine Selbstverwirklichung par excellence.
Man belächelte viele, die manchmal von der Hand in den Mund leben mussten,
die „Schnorrer“, die Lebenskünstler. Die Menschen, die ihren Visionen und
ihren Träumen lebten.
Eltern wollen das Beste für ihre Kinder. Und das Beste ist, dass Kinder
sich entfalten können. Dass man sich um sie kümmert, dass schon früh ihre
Neigungen erkannt und gefördert werden. Nicht nur eine Pisa-Studie hat
erschreckend aufgezeigt, was für Bildungsdefizite vorhanden sind. Das muss sich
ändern, unbedingt.
Welche Art von Bildung sollte Ihrer Meinung nach vermittelt werden? Es
muss nicht für jeden das „große Latinum“ vorgegeben sein. Aber was halten Sie
für wichtig, was Schulen den jungen Menschen vermitteln sollen?
Vermittlung von humanistischer Bildung, Bewahrung von Kultur im Sinne von
Wissenserwerb in Bereichen der bildenden und schönen Künste? Meinen Sie, dass dies
alles nur „brotloses Wissen“ ist, da mit dem Wissen um die alten Philosophen,
den Stilrichtungen von Malerei und Musik sich im späteren Leben meistens „
nichts anfangen lässt“?
Sehen Sie Schulbildung nur unter dem pragmatischen Gesichtspunkt? Wissen
erlangen, mit dem man was im Leben anfangen kann? Lernen nur zum Zwecke?
Würden Sie hingehen und Ihrem Kind ein Berufsziel – seine Berufung und
Vision – ausreden wollen, weil es ein Beruf ist, der nicht „in“ ist, nicht
gefragt im Sinne von schlechten Chancen auf dem Arbeitsmarkt?
Ihre Meinung interessiert uns.
Andersherum gefragt: Das Original Zitat von Seneca sagt: Non vitae sed
scholae discimus. Nicht für das Leben, sondern für die Schule lernen wir.
Gerne umgedreht wird es jedoch in: Noch scholae sed vitae discimus. Nicht
für die Schule, sondern für das Leben lernen wir.
Was soll die Schule vermitteln?

Rentner – die „vergessene“ Generation?

2010-03-11T19:50:00.005+01:00

Für beinahe alles und jedes gibt es einen „Gedenktag“. Da erinnert man sich an Gutes, Übles, an Heilige, man denkt an Kinder, an Mütter, Väter, Bäume, Arbeit, Missstände, usw. Aber einen Feiertag für die Menschen, die unsere Eltern, Großeltern sind, für Menschen, die alt geworden sind, die nützliche und willkommene Helfer waren in dem sozialen Gefüge von Familie und Staat, die ihr Leben lang gearbeitet haben, die fleißig waren, die Sorgen hatten, die geliebt haben, die geliebt wurden, die beliebt und geachtet waren, den gibt es nicht.

Warum gibt es keinen „Tag der Rentner“? Einen Tag, wo man der Menschen in unserem Lande gedenkt, die so viel in ihrem Leben getan haben. Der Menschen, die vielfach jedoch heute in Altersarmut leben, während andere üppig und sorglos im Luxus schwelgen.
Das ist nicht richtig. Das ist nicht gerecht.
Es gibt natürlich Vergünstigungen für Rentner. Aber was nutzt eine verbilligte Eintrittskarte, wo sich viele den auch reduzierten Preis für ein Event gar nicht leisten können? Weil sie überlegen müssen, wie sie bis zum Ende des Monats schlicht und einfach satt werden.
Nun hätten Rentner auch nichts davon, würde man einen Tag einführen, wo man ihr „Loblied“ singt. Man sollte Taten folgen lassen. Und sie sollten dort greifen, wo sie wirklich sinnvoll sind: Am Portemonnaie.
Deutschlands nEUe Demokraten haben überlegt, was man für die vielen Rentner im Lande tun könnte, die mit Minimalrenten auskommen müssen. Denkbar wäre ein Tag in der Woche, sozusagen in Anlehnung an eine „happy hour“ in der Gastronomie, wo es Drinks zum halben Preis gibt, einen so genannten „happy day“ für Rentner einzuführen. Vielleicht immer festgelegt auf einen Mittwoch, wo dann diejenigen die Konsumgüter des täglichen Bedarfs, also z.B. Lebensmittel, mehrwertsteuerbefreit einkaufen könnten.

Was halten Sie grundsätzlich davon?
Erst einmal – nur ein Gedanke. Ein begrüßenswerter?
Was meinen Sie?

8. März:

2010-03-01T15:03:00.006+01:00

Ein Tag DER Frau oder Tag FÜR die Frau?

Vor cirka 100 Jahren wurde der Weltfrauentag geboren.
Unsere Kinder wachsen mit einem Selbstverständnis des Gleichs und Gleichbewusstseins der Geschlechter auf. So wird es ihnen beigebracht. Die Praxis jedoch zeigt auf, dass es im Alltag immer noch ein gleich und etwas gleicher gibt…

Ich erinnere mich daran, wie verwundert ich war, wenn meine Mutter damals von der Gleichberechtigung sprach, vom Wahlrecht für Frauen etc., denn es waren für mich eigentlich Dinge, die sich aus dem Namen „gleiche Berechtigung“ von selbst verstanden. Tatsächlich aber mussten Rechte erkämpft werden.

Schon 1911 hießen die Forderungen (hier ein Auszug):
Wahl- und Stimmrecht für Frauen – gut, kann man als erledigt bei uns abhaken; Arbeitsschutzgesetze – auch soweit okay, schon seitens der BG’ s wird darauf verstärkt geachtet; Achtstundentag – auch da hat der Gesetzgeber gewirkt, indem er Gesetze über höchst zulässige Wochenarbeitszeiten einführte.
Gleicher Lohn bei gleicher Arbeitsleistung – davon sind wir wohl weit entfernt. Immer noch werden männliche Arbeitnehmer bevorzugt. Es wurde zwar festgehalten, dass schon eine Stellenausschreibung geschlechtsneutral abgefasst werden muss, jedoch werden in vielen Fällen, so nicht eine Eingruppierung in bestehende Tarifverträge angesetzt werden muss, bei freier Lohnverhandlung unterschiedliche Gehaltsansätze bei gleicher Qualifikation gemacht.

Im ersteren Falle der tarifvertraglichen Bindung geht die Bevorzugung mit Leistungszulagen an männliche Mitarbeiter dann durchaus „legal“ weiter.
Wenn man überlegt, dass sich die Frauen ein Recht auf gleiche Bildungschancen bei Schule und Ausbildung erstreiten mussten, dass es Fakt ist, dass Frauen größtenteils mit besseren Schul- Ausbildungs- und Studienabschlüssen aufwarten können, existiert im Bereich des Spitzenmanagements in Deutschland lediglich eine Frauenrate von 1,3 Prozent zu vergleichsweise ganz Europa im Durchschnitt mit 5% und in Amerika mit „sogar“ 20% besetzt.
Der jetzige internationale Frauentag am 8. März wird auf die Ungleichbehandlung im Lohnsektor aufmerksam machen. Im Durchschnitt liegt der Verdienst von Frauen cirka 22% niedriger gegenüber denen männlicher Kollegen. Bei den Lohnunterschieden im europaweiten Vergleich belegt Deutschland den viertletzten Platz!
Was also ist der „Frauentag“ heute? Ein weiterer „Gedenktag“ wie der „Tag des Baumes“ o.ä.?
Wieder eingesetzt, nachdem die NS-Ideologie diesen damals verbot und durch den Muttertag ersetzte, der mehr Beachtung findet als der 8. März, so befürchte ich. Denn vielfach wird ja dieser gleichgesetzt und abgetan mit ähnlichem wie „Emanzenaufstand“. Aber tatsächlich sollte er viel mehr sein. Besinnung darauf, dass unsere Gesellschaft krankt, immer noch, immer mehr und dass immer irgendwo ein neuer „Krankheitsherd“
entsteht, bevor alte ausgemerzt werden.
Und wenn wir heute die desolate Situation von Frauen sehen, alleinerziehende Mütter, die von Hartz IV leben und sich durchkämpfen müssen und dazu noch von einer Gesellschaft ausgegrenzt werden, die sich den (Un)werten von Macht und Geld durch eine nicht dem einzelnen Menschen zugewandte Politik mit den Euro- und Dollarzeichen im Auge verschrieben haben, dann müssen wir dagegen etwas tun.

Und „Gerechtigkeit“ ist uns kein Fremdwort.

Deutschlands nEUe Demokraten