Was ist die Occupy-Bewegung? Was verbirgt sich hinter dem EFSF? Wer gehört zur EURO-Zone?

Occopy-Bewegung

Die 'Occupy Wall Street' - Bewegung (übersetzt: Besetzt die Wallstreet) stammt aus den USA. Ihren Anfang nahm die Bewegung am 17. September 2011, als zahlreiche Menschen einen Park in New York besetzten, um gegen soziale Ungerechtigkeit und den starken Einfluss von Banken und Aktienmärkten auf die Politik zu protestieren.

Aus dieser einmaligen Aktion ist mittlerweile eine Bewegung geworden, die rund um den Globus reicht. Am 15. Oktober 2011 demonstrierten in zahlreichen Städten weltweit mehr als hunderttausend Menschen. Auch in Deutschland gingen unter anderem in Frankfurt, Hamburg und Berlin Demonstranten auf die Straße. Unter dem Slogan  'Occupy Frankfurt'  zelten seit vergangener Woche Finanzmarktkritiker und Globalisierungsgegner vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt.

EFSF

Im Mai 2010 beschlossen die Euro-Mitgliedsstaaten die Einrichtung eines Rettungsschirms, aus dem hoch verschuldete Länder Kredite erhalten können, um eine drohende Zahlungsunfähigkeit zu verhindern. Die eigens gegründete Zweckgesellschaft - 'Europäische Finanzstabilisierungsfazilität', kurz EFSF  - kann Kredite bis zu 440 Milliarden Euro ausgeben, die durch Garantien der Euro-Mitgliedsstaaten abgesichert werden. Deutschland sagte zunächst bis zu 123 Milliarden Euro für die EFSF Garantien zu.
Im März 2011 haben sich die Staats- und Regierungschefs der Eurozone darauf verständigt, die EFSF auszuweiten und die Garantiesumme auf 780 Milliarden zu erhöhen. Den Garantieanteil, den Deutschland am erweiterten Rettungsschirm tragen muss, stieg um 88 Milliarden Euro auf rund 211 Milliarden Euro. Dieser Ausweitung stimmte der Deutsche Bundestag am 29. September zu. Die EFSF - Gesellschaft soll zu dem künftig nicht nur Kredite ausgeben können, sondern weitere Kompetenzen bekommen. So soll sie unter anderem Staatsanleihen von verschuldeten Staaten direkt aufkaufen dürfen.


Schuldenschnitt

Von Schuldenschnitt wird gesprochen, wenn in einem Insolvenzverfahren eine sogenannte harte Umschuldung stattfindet: Die Gläubiger verzichten auf einen Teil ihrer Forderung. Dem gegenüber steht die "sanfte Umschuldung", bei der die Gläubiger dem Schuldner lediglich einen Aufschub bei der Rückzahlung gewähren beziehungsweise auf einen Teil der Zinsen verzichten. Der Schuldenschnitt wird auch 'Haircut' genannt.  Er befreit den Schuldner auf einen Schlag von einem Teil seiner Schulden.  Die Gäubiger hingegen machen Verluste. Für einen Schuldenschnitt muss eine Insolvenz vorliegen, sprich: Die Zahlungsunfähigkeit eines Schuldners - im aktuellen Fall Griechenlands - muss festgestellt werden.


Eurozone


Der Europäischen Union gehören 27 Staaten an.  17 EU-Staaten haben den Euro als Gemeinschaftswährung eingeführt, diese Länder werden gemeinhin als Eurozone bezeichnet. Zur Eurozone gehören Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Portugal, Slowenien, Slowakei, Spanien und Zypern.


Zehn Länder haben den Euro noch nicht eingeführt. Großbritannien und Dänemark haben sich eine entsprechende Ausnahmeregelung gesichert, Schweden hat nach einer Volksabstimmung den Euro ebenfalls nicht übernommen. Die anderen sieben Länder sind erst nach 2004 der Europäischen Union beigetreten und erfüllen bestimmte Bedingungen noch nicht. Dies sind die Tschechische Republik, Ungarn, Polen, Lettland, Litauen, Bulgarien und Rumänien.