Dienstag, 24. August 2010

Einige Eckpunkte von Deutschlandsneuedemokraten

Hier einmal einige der wichtigsten Eckpunkte unserer Vorstellungen
in Kurzform:

1.  Alle ca.  82 Millionen Menschen in der Bundesrepublik Deutschland
     erhalten ein Mindesteinkommen/Grundeinkommen. Erwachsene ab
     18. Jahren erhalten 800 Euro, zuzüglich 175 Euro für die Kranken-
     versicherung.
     Kinder bis zum 18. Lebensjahr erhalten 500 Euro, zuzüglich 175 Euro
     für die Krankenversicherung.
     Höhere Ausgaben können natürlich bei Nachweis auch übernommen
     werden, wie Wohngeld etc. etc.

2.  Jeder Arbeitnehmer zahlt "von seinem Lohn/Gehalt"  (nicht vom
     Grundeinkommen!!!)  50 % für Einkommensteuer und für die
     Krankenversicherung.

3.  Wirtschafts- und Sozialstaat werden sauber getrennt.

4.   Die gesetzliche Renten-, Arbeitslosen-, Pflegeversicherung
      werden von den Arbeitnehmern alleine geführt. Jeder zahlt von
      seinem Lohn/Gehalt 12,5 % insgesamt in die Rentenkasse ein.
      Dies ist ausreichend, weil ja jeder im Alter zusätzlich noch
      sein Grundeinkommen erhält.

5.   Die Arbeitgeber werden von den Abgaben zur Sozialversicherung
      befreit. Haben deshalb auch kein Mitspracherecht dort mehr.

6.   Die Hartz-Gesetze fallen weg.


7.   Durch die Einsparung der bisherigen Kosten der Kommunen für
      Unterkunft und Nebenkosten/Heizkosten und Sozialhilfe, in Höhe
      von ca. 16 Milliarden jährlich, werden die Kommunen gewaltig
      entlastet, sodass diese wieder ihre gesetzlichen Aufgaben ohne
      weiteres erfüllen können.


8.   Da die Arbeitgeber von ihrem Anteil zu den Sozialabgaben befreit
      werden, diese also eine Einsparung von ca. 230 Milliarden Euro jährlich
      haben, kann man überlegen, ob nicht ein Teil davon zur Rückführung unserer 
      gigantischen  Staatsverschuldung genutzt werden könnte.
      Bei 100 Milliarden jährlich über 17 Jahre, wären die Staatsschulden erledigt!


Weitere Punkte sind zum Beispiel im Gesundheitswesen:


Alle Bürger sollen zukünftig einen Anspruch erhalten auf  zuzahlungsfreie,
ambulante oder stationäre Behandlungen und Versorgung mit Arzneimitteln
(= Wegfall § 62 SGB)



Wegfall der Praxisgebühr


Zahnarzt- und Notarztbesuche unterliegen nicht mehr der Zahlung einer
Praxisgebühr


Bei Behandlungsfehlern werden die Rechte von Patienten deutlich gestärkt.


Die Willkür bei der Preispolitik der Pharmakonzerne werden wir stoppen.


Mit dieser kurzen Übersicht haben Sie eine gute Möglichkeit, sich über
unsere Vorstellungen schon einmal zu informieren!

2 Kommentare:

  1. Das einzige Problem ist, wie will Ihre Organisation die 82 Millionen Menschen tatsächlich mit der Botschaft erreichen?
    Das ist die >alles entscheidende Frage<.

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  2. Ich würde es sehr begrüssen, wenn Ihr es zur Gründung einer neuen Partei in Deutschland schafft. Der Aufbau hierfür ist aber alleine schon von der Organisation alles andere als einfach. Ihr müsstet in allen 16 Bundesländern Landesverbände gründen, um bei der nächsten Wahl 2013 überhaupt bundesweit antreten zu können.

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