Hier einmal einige der wichtigsten Eckpunkte unserer Vorstellungen
in Kurzform:
1. Alle ca. 82 Millionen Menschen in der Bundesrepublik Deutschland
erhalten ein Mindesteinkommen/Grundeinkommen. Erwachsene ab
18. Jahren erhalten 800 Euro, zuzüglich 175 Euro für die Kranken-
versicherung.
Kinder bis zum 18. Lebensjahr erhalten 500 Euro, zuzüglich 175 Euro
für die Krankenversicherung.
Höhere Ausgaben können natürlich bei Nachweis auch übernommen
werden, wie Wohngeld etc. etc.
2. Jeder Arbeitnehmer zahlt "von seinem Lohn/Gehalt" (nicht vom
Grundeinkommen!!!) 50 % für Einkommensteuer und für die
Krankenversicherung.
3. Wirtschafts- und Sozialstaat werden sauber getrennt.
4. Die gesetzliche Renten-, Arbeitslosen-, Pflegeversicherung
werden von den Arbeitnehmern alleine geführt. Jeder zahlt von
seinem Lohn/Gehalt 12,5 % insgesamt in die Rentenkasse ein.
Dies ist ausreichend, weil ja jeder im Alter zusätzlich noch
sein Grundeinkommen erhält.
5. Die Arbeitgeber werden von den Abgaben zur Sozialversicherung
befreit. Haben deshalb auch kein Mitspracherecht dort mehr.
6. Die Hartz-Gesetze fallen weg.
7. Durch die Einsparung der bisherigen Kosten der Kommunen für
Unterkunft und Nebenkosten/Heizkosten und Sozialhilfe, in Höhe
von ca. 16 Milliarden jährlich, werden die Kommunen gewaltig
entlastet, sodass diese wieder ihre gesetzlichen Aufgaben ohne
weiteres erfüllen können.
8. Da die Arbeitgeber von ihrem Anteil zu den Sozialabgaben befreit
werden, diese also eine Einsparung von ca. 230 Milliarden Euro jährlich
haben, kann man überlegen, ob nicht ein Teil davon zur Rückführung unserer
gigantischen Staatsverschuldung genutzt werden könnte.
Bei 100 Milliarden jährlich über 17 Jahre, wären die Staatsschulden erledigt!
Weitere Punkte sind zum Beispiel im Gesundheitswesen:
Alle Bürger sollen zukünftig einen Anspruch erhalten auf zuzahlungsfreie,
ambulante oder stationäre Behandlungen und Versorgung mit Arzneimitteln
(= Wegfall § 62 SGB)
Wegfall der Praxisgebühr
Zahnarzt- und Notarztbesuche unterliegen nicht mehr der Zahlung einer
Praxisgebühr
Bei Behandlungsfehlern werden die Rechte von Patienten deutlich gestärkt.
Die Willkür bei der Preispolitik der Pharmakonzerne werden wir stoppen.
Mit dieser kurzen Übersicht haben Sie eine gute Möglichkeit, sich über
unsere Vorstellungen schon einmal zu informieren!
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Das einzige Problem ist, wie will Ihre Organisation die 82 Millionen Menschen tatsächlich mit der Botschaft erreichen?
AntwortenLöschenDas ist die >alles entscheidende Frage<.
Ich würde es sehr begrüssen, wenn Ihr es zur Gründung einer neuen Partei in Deutschland schafft. Der Aufbau hierfür ist aber alleine schon von der Organisation alles andere als einfach. Ihr müsstet in allen 16 Bundesländern Landesverbände gründen, um bei der nächsten Wahl 2013 überhaupt bundesweit antreten zu können.
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